EU-Gipfel Topjobs für von der Leyen und Co billigen

Die großen europäischen Parteienfamilien haben sich zuvor darauf verständigt, Ursula von der Leyen, António Costa und Kaja Kallas für die drei Posten zu nominieren. Zudem wird nach dem Start der Beitrittsgespräche mit der Ukraine deren Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet.

Von der Leyen, schon bisher Kommissionspräsidentin, gehört der konservativen EVP (Europäische Volkspartei) an, der portugiesische Ex-Premier Costa ist Sozialdemokrat und die estnische Regierungschefin Kallas eine Liberale. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) wollte der Entscheidung zur Vergabe der EU-Topjobs nicht vorgreifen, zeigte sich aber zuversichtlich, dass die neue EU-Kommission ihre Arbeit wie geplant am 1. November aufnehmen kann. Im EU-Parlament bräuchte von der Leyen für ihre Wiederwahl dann noch eine absolute Mehrheit von mehr als der Hälfte der 720 Abgeordneten. Auch Sicherheitszusagen für die Ukraine, die Lage in Nahost und die EU-Verteidigungspolitik sind Themen des Gipfels.