APA - Austria Presse Agentur

EU-Kommissionsvize sieht Rezession in vielen EU-Ländern

EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis erwartet wegen der Coronavirus-Krise einen Wirtschaftseinbruch in vielen EU-Ländern. "Es ist klar, dass es Probleme geben wird. Sie werden ziemlich ernst sein. Wir sehen, dass es in vielen EU-Mitgliedstaaten sehr wahrscheinlich eine Rezession geben wird", sagte der für Wirtschaft zuständige EU-Kommissar am Mittwoch.

Noch sei es aber nicht möglich, genaue Vorhersagen zu treffen. "Das wird faktisch davon abhängen, wie es gelingt, die Coronavirus-Epidemie zu überwinden", sagte Dombrovskis. Sollten sich die gegenwärtigen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus als erfolgreich erweisen und dessen Ausbreitung verringern, könnte sich die Wirtschaft relativ zügig erholen. Dombrovskis betonte, dass Unternehmen in dieser schwierigen Zeit unterstützt werden müssten.

Die EU-Kommission hatte am Freitag ein milliardenschweres Notprogramm vorgeschlagen, um Unternehmen und Bürgern in der Coronavirus-Krise zu helfen. So sollen europäische Schulden-, Defizit- und Beihilferegeln so großzügig wie möglich ausgelegt werden, damit die EU-Staaten eigene Nothilfen auflegen können. Darüber hinaus sollen Milliarden aus dem EU-Haushalt umgewidmet werden, um Unternehmen zahlungsfähig zu halten und Investitionen zu ermöglichen.

Angesichts der immer größeren Auswirkungen der Virus-Pandemie auf Europa steht die Europäische Zentralbank (EZB) Gewehr bei Fuß, die Krise stärker zu bekämpfen. Falls nötig, werde man weitere Impulse setzen, erklärte die EZB in Frankfurt am Mittwoch. Man sei bereit, alle Maßnahmen gegebenenfalls anzupassen, sollte dies erforderlich sein.

Es gehe darum, "die Liquidität im Bankensystem zu sichern" und die "reibungslose Übertragung" der Geldpolitik in allen Ländern zu gewährleisten. EZB-Vizepräsident Luis de Guindos sagte, die Zentralbank werde mutige Schritte unternehmen, sollte es erforderlich sein. Die Notenbank hat dafür laut Ratsmitglied Robert Holzmann jede Menge Spielraum. Der "Instrumentenkasten der Geldpolitik" sei nach wie vor sehr gut gefüllt, sagte der Chef der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB).

Die EZB hatte am 12. März ein umfassendes Krisenpaket geschnürt, um den Kreditfluss in der Wirtschaft zu stützen. So konnten sich Banken jüngst in einem ersten neuen Geschäft dieser Art Geldspritzen zu sehr günstigen Zinskonditionen sichern. Anders als vom Finanzmarkt erwartet, wurde allerdings keine Zinssenkung auf den Weg gebracht - allerdings hat die EZB hier kaum mehr Spielraum. Ihr Schlüsselzins zur Versorgung der Institute mit Geld liegt bei null. Auch der Einlagensatz - eine Art Strafzins für Banken, die Geld bei der EZB horten - ist bereits bei minus 0,5 Prozent. Zinssenkungen schloss EZB-Chefin Christine Lagarde für die Zukunft aber nicht aus. Wenn dies nötig sei, "werden wir das machen", sagte sie nach der jüngsten Zinssitzung.