APA - Austria Presse Agentur

EU-Ratspräsident Tusk hält Brexit-Deal noch für möglich

EU-Ratspräsident Donald Tusk fordert von Großbritannien im Brexit-Streit ultimativ einen tragbaren Kompromissvorschlag. Wenn im Tagesverlauf keine praktikable Lösung aus London komme, werde er noch am Freitag erklären, dass eine Einigung beim EU-Gipfel in der nächsten Woche praktisch unmöglich sei, sagte Tusk bei einem Besuch in Nikosia.

Dies habe er dem britischen Premierminister Boris Johnson mitgeteilt. Zwar habe er von dem irischen Ministerpräsidenten Leo Varadkar nach dessen Treffen mit Johnson am Donnerstag Signale erhalten, dass eine Einigung auf einen Ausstiegsvertrag noch möglich sei, und die Gespräche darüber liefen derzeit in Brüssel. Allerdings gebe es keine Erfolgsgarantie und die Zeit sei praktisch abgelaufen. "Aber auch die geringste Chance muss genutzt werden."

In Brüssel trafen sich am Vormittag EU-Verhandlungsführer Michel Barnier und der britische Brexit-Minister Stephen Barclay zu neuen Beratungen über den geplanten Ausstieg aus der Europäischen Union. Details waren zunächst nicht bekannt. Am Donnerstag hatte es überraschend positive Stimmen in den seit Monaten festgefahrenen Verhandlungen gegeben.

Irlands Regierungschef Varadkar sagte nach einem Treffen mit Johnson, eine Vereinbarung sei noch vor Ende Oktober möglich. Er sehe einen Weg für ein Brexit-Abkommen in den kommenden Wochen. Allerdings müssten noch etliche Fragen wie die der Zölle geklärt werden. Die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland ist einer der größten Knackpunkte in den Verhandlungen. Johnson will Großbritannien notfalls auch ohne Abkommen am 31. Oktober aus der EU führen.