APA - Austria Presse Agentur

EU setzt bei China-Beziehungen auf zweigleisigen Ansatz

Die EU wird nach Angaben von Ratspräsident Charles Michel vorerst eine zweigleisige Strategie im Umgang mit China fahren. Eine Debatte beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs habe den sehr deutlichen Willen gezeigt, nicht naiv zu sein, sagte der Belgier am Freitag. Zugleich wolle man nicht in eine Logik der systematischen Konfrontation kommen.

"Wir denken, dass es notwendig ist, sich mit China über globale Themen austauschen zu können, beispielsweise über den Klimawandel", erklärte Michel. Daneben glaube man, dass man sich dafür einsetzen müsse, mehr Gegenseitigkeit und mehr Ausgleich zu schaffen, insbesondere in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und der Europäischen Union.

Indirekt warnte Michel davor, sich im Konkurrenzkampf zwischen China und den USA vorbehaltlos auf die Seite Amerikas zu stellen. Die EU müsse ihre eigene Strategie im Umgang mit China entwickeln, sagte er. Allgemein sind sich nach Angaben des Belgiers alle Staats- und Regierungschef einig, dass die EU strategisch unabhängiger werden sollte.

Relevant ist das Thema für die EU unter anderem mit Blick auf den nächsten Asien-Europa-Gipfel (Asem) mit China und den für Dezember geplanten Gipfel mit dem Verband südostasiatischer Nationen (Asean). Diskutiert wird zudem, ob ein Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs nur mit der Führung Chinas sinnvoll sein könnte.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte, die Diskussion beim Gipfel habe gezeigt, dass man Zeuge einer deutlichen Beschleunigung von Spannungen werde. Chinas Staatschef Xi Jinping treibe den bestimmten und eigenständigen Kurs Chinas weiter voran. Es sei klar, dass China seine Dominanz in Ostasien und seinen Einfluss auf der ganzen Welt festigen wolle.

Von der Leyen hob auch kritisch hervor, dass Russland und China unmittelbar vor der russischen Invasion in die Ukraine ihre Partnerschaft verfestigt hätten. "Diese Entwicklungen werden sich auf die Beziehungen zwischen der EU und China auswirken", sagte sie. Man sei sich der Art der Rivalität bewusst.