Munition für Kiew: EU-VerteidigungsministerInnen beraten

Hintergrund sind insbesondere Befürchtungen, dass dem von Russland angegriffenen Land künftig nicht mehr genug Artilleriegranaten zur Verfügung stehen könnten. Auch NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg und Ukraines Verteidigungsminister Olexij Resnikow wurden eingeladen.

Budget zur Verfügung stellen

Bereits im Februar hatte der estnische Außenminister Urmas Reinsalu bei einem EU-Ministertreffen gesagt, der Ukraine gingen die Geschoße aus. Man sei in einer Situation, dass Russland an einem Tag so viel Geschoße nutze, wie sie in der EU in einem Monat produziert würden. Um der Ukraine die dringend benötigte Munition zur Verfügung zu stellen, wird bei dem aktuellen Informellen EU-Verteidigungsministerrat in Stockholm erwogen, lieferwilligen Mitgliedstaaten einen deutlich höheren Anteil der Kosten aus EU-Mitteln zu erstatten als bisher. Dafür könnte eine weitere Milliarde Euro zur Verfügung gestellt werden.

Um die zügige Nachbeschaffung von Munition in der EU zu fördern und die Produktion anzukurbeln, wird an einem Projekt zum gemeinsamen Einkauf gearbeitet. Zudem sollen mehr private und europäische Gelder mobilisiert werden, um so schnell wie möglich die Produktionskapazitäten auszubauen. Entscheidungen zum weiteren Vorgehen könnte es zwischen dem 20. und 24. März geben. Dann stehen in Brüssel reguläre Treffen der Außen- und Verteidigungsminister sowie der Staats- und Regierungschefs auf dem Programm.