EU-Wahl: Diese Parteien stehen heuer zur Auswahl

Der Stimmzettel für die EU-Wahl wird heuer genauso lang wie bei der letzten EU-Wahl 2019. Sieben Parteien stehen zur Auswahl - mit der Liste DNA (Demokratisch, Neutral, Authentisch) ist auch eine Newcomerin darunter. Den bisherigen Rekord-Stimmzettel gab es bei der Wahl vor zehn Jahren, damals traten insgesamt neun Listen an.

Mit dabei: DNA und KPÖ

Neben den fünf bereits bisher im EU-Parlament vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS hat es in diesem Jahr neben der DNA auch die KPÖ auf den Stimmzettel geschafft. Die Kommunisten waren auch bei allen sechs bisherigen europäischen Urnengängen seit dem EU-Beitritt Österreichs 1995 dabei - allein oder im Bündnis mit anderen. Über die Vier-Prozent-Hürde, die es für den Einzug ins Europaparlament zu überwinden gilt, schaffte es die KPÖ jedoch noch nie.

Andere Kleinparteien brachten diesmal nicht die für den Antritt nötigen 2.600 Unterstützungserklärungen zusammen. Versucht hatten es die paneuropäische Partei Volt, das Bündnis "Öxit EU-Austritt für Österreich" und die "EU-Austrittspartei". Dass die Unterzeichner zur Bestätigung aufs Gemeindeamt kommen müssen, sei für Newcomer die größte Hürde für einen Antritt, klagen die Kleinparteien.

LIF nicht dabei

Bei früheren Wahlen schafften es neben den Fixstartern jeder Europawahl ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und KPÖ dennoch immer wieder weitere Listen auf den Stimmzettel. Schon bei der ersten EU-Wahl im Jahr 1996 standen insgesamt acht Parteien zur Auswahl. Neben den fünf Genannten kandidierten damals auch das Liberale Forum (LIF), das von Menschen mit Behinderungen gegründete "Forum Handicap" sowie die Liste "Die Neutralen" - letztere beide wie die KPÖ ohne Erfolg.

Die erfolgreichste der "sonstigen" Parteien bei den bisherigen EU-Wahlgängen war die Liste Hans-Peter Martin. Sie holte sich 2004 und 2009 mit zweistelligem Stimmenanteil zwei bzw. drei Mandate. Dass sie zerbröselte und gleichzeitig auch das BZÖ, deren Abgeordnete aber im EU-Parlament bleiben wollten, sorgte dafür, dass 2014 der EU-Stimmzettel auf Rekordlänge anwuchs.

Im Ergebnis kamen aber dann von den neun Listen weder das Rest-BZÖ noch REKOS von Ex-BZÖ-EU-Mandatar Ewald Stadler, die Liste EU-STOP oder KPÖ/Europa Anders ins EU-Parlament. Damit wählten vor zehn Jahren mit 6,6 Prozent so viele Wahlberechtigte wie nie zuvor eine Partei, die dann doch kein Mandat bekam. Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren - als zusätzlich zu den auch diesmal kandidierenden Parteien noch die Liste EUROPA JETZT des Ex-Grünen Johannes Voggenhuber am Stimmzettel stand - waren es 1,8 Prozent "verlorene Stimmen".