APA - Austria Presse Agentur

Europarat wählt: Nowak plant Menschenrechtskommissar zu werden

Nach dem UNO-Menschenrechtskommissar Volker Türk peilt wieder ein Österreicher einen Topjob im Bereich Menschenrechte an: Der Wiener Völkerrechtler Manfred Nowak kandidiert am Dienstag in Straßburg bei der Wahl des Menschenrechtskommissars des Europarates.

Nowak zeigte sich im Vorfeld "sehr zuversichtlich", verwies aber auf starke Konkurrenz durch die bulgarische Ex-Europaministerin Meglena Kunewa und den Direktor der EU-Grundrechteagentur Michael O'Flaherty.

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Der Menschenrechtskommissar wird von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gewählt. Die Unterstützung der sechs österreichischen Abgeordneten hat Nowak sicher. Die Mandatare von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen und NEOS stellten sich hinter den renommierten früheren UNO-Sonderberichterstatter, wie Delegationsleiter Reinhold Lopatka (ÖVP) in einer Aussendung mitteilte. "Er ist der richtige Kandidat, der die notwendige Expertise und Erfahrung mitbringt", betonte Lopatka. Die Beratungen sind von 14.30 bis 18.00 Uhr angesetzt, ein Wahlergebnis soll es gegen 20.00 Uhr geben. Wird im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit verfehlt, findet am Mittwoch ein zweiter Wahlgang statt.

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Nowak nannte den Umgang mit der russischen Aggression und ihren Folgen als "Priorität Nummer eins", von Konfliktlösung über Aufarbeitung bis zu Reparationen. Auch will er sich bemühen, dass nach seinem völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine aus dem Europarat ausgeschlossene Land wieder "ins europäische Konzert" zurückzuholen. Zudem will sich der Gründer des Ludwig-Boltzmann-Instituts für Menschenrechte in Wien dafür stark machen, dass Europa im Bereich Menschenrechte wieder eine "Vorreiterrolle" übernimmt, etwa durch die Schaffung eines Menschenrechts auf gesunde und nachhaltige Umwelt.