APA - Austria Presse Agentur

Finnischer Präsident verkündet Position zu NATO-Beitritt

Sauli Niinistö, Präsident Finnlands, will am Donnerstag seine Position zu einer möglichen NATO-Mitgliedschaft verkünden.

Die Bekanntgabe gilt als wegweisend dafür, ob sich Finnland im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine dazu entschließt, die Aufnahme in das Militärbündnis zu beantragen. Es wird damit gerechnet, dass Niinistö seinen Standpunkt am Vormittag in einer schriftlichen Erklärung preisgeben wird. 

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Finnischen Medienberichten zufolge will sich auch Regierungschefin Sanna Marin am Donnerstag in der NATO-Frage positionieren. Möglicherweise wird ihr Bescheid zeitgleich mit dem von Niinistö kommen. Vieles deutet darauf hin, dass das nördlichste Land der EU schon bald einen NATO-Beitritt beantragen wird. Einen solchen Entschluss treffen der Präsident und die Regierung letztlich gemeinsam. Finnland hat eine über 1300 Kilometer lange gemeinsame Grenze mit Russland.

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Niinistö und Marin waren in den vergangenen Wochen in zahlreiche NATO-Staaten gereist, um unter anderem über Sicherheitsgarantien in einer möglichen Übergangszeit zwischen Antragstellung und Aufnahme zu sprechen. Die USA, Deutschland und weitere NATO-Mitglieder haben ausdrücklich beteuert, Anträge aus den bisherigen Partnerstaaten Finnland und Schweden unterstützen zu wollen, sofern sich die beiden nordischen Staaten dazu entschließen.