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Finnland und Schweden zur NATO: Wie geht es weiter?

Finnland und Schweden haben am Mittwoch gemeinsam ihre Anträge für einen Beitritt zur NATO gestellt.

Während die nordeuropäischen und baltischen Nachbarn ebenso wie viele andere NATO-Staaten umgehend eine rasche Weiterbehandlung der Anträge angekündigt haben, könnte die Türkei zum Hemmschuh werden. Im Folgenden ein Überblick über die nächsten Schritte:

Innerhalb der nächsten Tage dürfte eine Botschafterkonferenz der NATO-Staaten einberufen werden, auf der grünes Licht für den Beitrittsprozess der beiden Aspiranten gegeben werden soll.

Sollten sich keine Komplikationen - etwa durch ein Veto der Türkei - ergeben, könnte von den NATO-Staaten schon innerhalb von zwei Wochen das formelle Antragsprotokoll von Finnland und Schweden unterzeichnet werden. Dieser Schritt würde den beiden Ländern bereits den Status eines "eingeladenen Mitglieds" ("invitee") verleihen, was wiederum bedeutet, das beide Länder ab diesem Zeitpunkt an allen NATO-Treffen teilnehmen können, allerdings noch ohne Stimmrecht. Das träfe dann bereits auf den für 29. und 30. Juni geplanten NATO-Gipfel in Madrid zu.

Das Antragsprotokoll muss in der Folge von den Parlamenten aller 30 existierenden NATO-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Dieser Prozess dürfte zumindest einige Monate in Anspruch nehmen, auch wenn viele NATO-Mitglieder auch dafür eine bevorzugte Behandlung in Aussicht gestellt haben. Weder in Schweden noch in Finnland ist eine Volksabstimmung über einen NATO-Beitritt von der Verfassung her erforderlich.