APA - Austria Presse Agentur

FMA-Chef Ettl: Arbeitsaufteilung mit OeNB wird nachgeschärft

Nationalbank und Finanzmarktaufsicht (FMA) prüfen gemeinsam die heimischen Banken. Die ÖVP-FPÖ-Regierung hatte die Aufgaben in der FMA bündeln wollen, dieses Projekt ist mit der Auflösung der Regierung auf die lange Bank geschoben worden. Nun arbeiten die beiden Institute an einer "Nachschärfung der Kompetenzabgrenzung", sagte Helmut Ettl, einer der beiden FMA-Chefs, dem "Standard".

2007 und 2008, nach dem Banken-Untersuchungsausschuss habe es zuletzt eine intensive Auseinandersetzung miteinander gegeben. Unter dem Reformdruck der ÖVP-FPÖ-Regierung habe es nun eine neuerliche Phase des intensiven Kennenlernens gegeben.

"Damals haben wir unser Arbeitsverhältnis sehr klar geregelt. Seither haben sich die Bankenaufsichtsagenden aber fundamental geändert, und das haben wir in unserer Arbeitsaufteilung noch nicht so klar nachvollzogen. Das tun wir jetzt. In ein paar Monaten werden wir ein Memorandum of Understanding über unsere Zusammenarbeit schließen. Wir brauchen Nachschärfungen in der Kompetenzabgrenzung - so kann man die Vorteile beider Häuser am besten zusammenbringen", sagte Ettl.

Zwar müsse dann die nächste Regierung entscheiden, wie sie zur Aufteilung der Kompetenzen steht. "Ich gehe aber davon aus, dass alle Beteiligten die Diskussion und kritischen Argumente zur Reform aufgenommen haben und dass wir auf absehbare Zeit so wie bisher weiterarbeiten werden. Die Aufsicht funktioniert und ist effektiv."