FPÖ-Demo gegen Coronamaßnahmen in Wien

Der Zulauf zur Kundgebung am heutigen Samstag war bereits zu Mittag rege. Die Versammlung begann am Heldenplatz, anschließend ist ein Protestmarsch am Ring angesetzt. Dieses Mal hat auch die FPÖ wieder zum Mitmarschieren eingeladen.

Beworben wurde seit Tagen eine "Megademo für Freiheit gegen Chaos und Zwang". Die von den Blauen organisierte Kundgebung finde in "Zusammenarbeit mit diversen Bürgerbewegungen" statt, teilte die FPÖ mit. Deren Parteichef Herbert Kickl steht auch als Redner auf dem Programm. Er soll kurz nach 13.00 Uhr auftreten. Zuletzt hatte die Mitwirkung freiheitlicher Polit-Vertreter für gröberes Aufsehen gesorgt.

Die FPÖ-Abgeordnete Dagmar Belakowitsch hatte etwa vergangene Woche bei einem Demo-Auftritt behauptet, es seien "nicht die bösen Ungeimpften", die die Spitäler füllen. "Oh nein, das sind ganz ganz viele Geimpfte, die aufgrund eines Impfschadens behandelt werden müssen", ließ die blaue Mandatarin wissen. Das hatte für massive Kritik gesorgt. Der Wiener Spitälerchef Michael Binder stellte etwa wenig später klar: "Es sind dort keine Patienten, die mit Impfschäden behandelt werden."

Angemeldet wurden für Samstag bei der Landespolizeidirektion Wien insgesamt 32 Versammlungen, sieben davon wurden allerdings untersagt, eine aufgrund eines Formalfehlers zurückgewiesen. Nicht alle der stattfindenden Zusammenkünfte werden gegen die COVID-Maßnahmen gerichtet sein - die FPÖ-Demo dürfte aber die größte sein. Kickl wie auch andere Veranstalter erwarten mehrere Tausend Teilnehmer. Vergangene Woche waren mehr als 40.000 Menschen in die Wiener Innenstadt gekommen, um gegen Coronamaßnahmen zu demonstrieren.

Um für einen sicheren Ablauf und die Einhaltung der geltenden Covid-Bestimmungen zu sorgen, wird die Wiener Polizei, unterstützt von Polizisten aus den anderen Bundesländern, mit rund 1.400 Beamten im Einsatz sein. Neben Kräften für den Ordnungsdienst und Objektschutz werden auch Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Verfassungsschutzes und des Landeskriminalamtes im Einsatz sein, wurde zudem angekündigt.

Die Wiener Polizei stellt am Samstag auch wieder zwei Kontaktbeamte für Medienvertreter und Medienvertreterinnen zur Verfügung. Diese sollen vor allem bei Fällen von Störaktionen gegen die journalistische Arbeit oder auch bei Wahrnehmungen von strafbaren Handlungen kontaktiert werden. Zuletzt war es bei Demonstrationen der Maßnahmengegner immer häufiger zu Übergriffen gekommen. Beamte wurden verletzt, Demonstranten - oft aus dem rechtsextremen Milieu - festgenommen.

Kickl hatte vor der Demonstration an die Teilnehmer appelliert, sich friedlich zu verhalten. Entscheidend sei, dass Protestmaßnahmen in geordneten Bahnen und friedlich ablaufen, ließ er im Vorfeld wissen. Zumindest in den Mittagsstunden war dies noch der Fall. Die Szenerie am Heldenplatz entsprach dem inzwischen gewohnten Bild.

Zahlreiche Slogans auf den Transparenten, Tafeln oder Aufklebern widmeten sich der - von den Teilnehmern sichtlich rigoros abgelehnten - Impfpflicht. "Nein zum Impfzwang" war vermutlich am häufigsten zu lesen. Auch die Forderung "Hände weg von unseren Kindern" war sehr präsent. Auf zahlreichen Tafeln und Stickern wurde auch der Rücktritt der Regierung urgiert.