APA - Austria Presse Agentur

Köstinger-Rücktritt: FPÖ will Neuwahlen, NEOS Regierungsumbildung

Angesichts des bevorstehenden Rücktritts von Ministerin Köstinger verlangt FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz Neuwahlen.

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger sprach sich für eine größere Regierungsumbildung aus. Köstingers Motive wollte sie nicht kommentieren, weil sie diese nicht kenne.

"Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen", so Schnedlitz in einer Aussendung. Die türkis-grün Koalition habe gezeigt, dass sie nicht regieren könne und "krisenuntauglich" sei. Ähnlich äußerte sich auch die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch bei einer Pressekonferenz. Von Köstinger bleibe, dass sie in der Coronazeit die Bundesgärten in Wien zusperren ließ. Sie habe viel Wien-Bashing betrieben und "sie hat es der Bevölkerung sehr schwer gemacht", einen "toten Stadttourismus hinterlassen" und unter ihr seien die Lebensmittelpreise durch die Decke gegangen - "sie hat hier Chaos hinterlassen".

Für dich ausgesucht

Ein Ende der "Showpolitik, die an Ernsthaftigkeit und Tiefgang so einiges vermissen lässt", forderte Meinl-Reisinger in einer Pressekonferenz angesichts des Rücktritts: "Ich hoffe, dass es ein Auftakt ist zu einer größeren Regierungsumbildung." Vor allem auf Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), die von den NEOS wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden war, verwies Meinl-Reisinger in diesem Zusammenhang. Auch bei den Ressortzuständigkeiten wären aus NEOS-Sicht Änderungen angebracht.