Frage der grünen EU-Delegationsleitung noch offen

Kogler steht zu Schilling
Thomas Waitz könnte bei der Grünen-Delegationsleitung im EU-Parlament bevorzugt werden.

Parteichef Werner Kogler legte sich am Montag in dieser Frage nicht fest, machte im Ö1-"Mittagsjournal" aber einmal mehr klar, dass er zur Spitzenkandidatenentscheidung der Grünen stehe.

Schilling sei "richtige Wahl" gewesen

Die Entscheidung für Schilling sei eine "sehr gute, und wenn sie so wollen, die richtige Wahl" gewesen. Es gehe darum, dass sich die Grünen als Spitze von Bewegungen berufen sehen und sich als Bündnispartei aufgestellt hätten. Mit Schilling im Bereich Klimaschutz habe man hier genau die richtige gefunden, und es funktioniere "hervorragend".

Umreihungs-Frage bei SPÖ?

Auch der grüne Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch wollte sich am Rande einer Pressekonferenz in Wien nicht auf Umreihungsfragen einlassen. "Es ist ein bisschen, sozusagen, eine akademische Diskussion, weil wir zwei Mandate errungen haben", sagte er zum aktuellen Auszählungsstand der Vorzugsstimmen. Die Grünen würden mit Schilling und Waitz jedenfalls eine Vertreterin und einen Vertreter im Europäischen Parlament haben, "die mit vollem Einsatz die Agenda dort betreiben werden, das heißt für Klimaschutz eintreten, für Rechtsstaatlichkeit, für Demokratie", betonte Rauch.

Waitz hat vor der Wahl erklärt, sich eine geteilte Delegationsleitung vorstellen zu können, nachdem er zuvor noch gesagt hatte, dass er "selbstverständlich" als Delegationsleiter zur Verfügung stünde, sollte er sehr viele Vorzugsstimmen erhalten. Zuletzt spielte er seinen eigenen Ehrgeiz herunter: Es sei dies nicht "die Spitzenposition, um die sich jeder rauft", sondern "extra Arbeit ohne Extrageld und ohne extra Personal".

Bei der EU-Wahl gilt eine Vorzugsstimmenhürde von fünf Prozent der auf eine Partei entfallenden Stimmen. Erhält eine Kandidatin oder ein Kandidat diese Menge an Vorzugsstimmen, wird sie oder er auf Platz eins gereiht. Endgültige Klarheit wird es erst im Laufe der Woche geben, Vorarlberg etwa publiziert sein Landesergebnis erst am Donnerstag.

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