APA - Austria Presse Agentur

Frankreich, Spanien, Belgien lockerten Beschränkungen

Frankreich, Spanien und Belgien haben ihre Corona-Beschränkungen gelockert.

In Frankreich durften die Bürger am Montag erstmals seit acht Wochen ihre Häuser ohne Auflagen verlassen. Auch Geschäfte und viele Schulen öffneten wieder. In Spanien darf die Hälfte der 47 Millionen Einwohner in einer ersten Phase der Lockerung unter Abstandsvorkehrungen wieder auf die Straße.

In Paris gab es bereits in der Früh Andrang in Metro und Vorortzügen. Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor getwittert, "Retten Sie Leben - bleiben Sie vorsichtig". Das Gesetz zur Verlängerung des Ausnahmezustands im Gesundheitsbereich in Frankreich trat nicht rechtzeitig mit Beginn der schrittweisen Lockerungen in Kraft. Der Verfassungsrat will erst an diesem Montag über das Gesetz entscheiden, teilten Premierminister Édouard Philippe und der Präsidentenpalast mit.

Das Inkrafttreten zweier Bestimmungen wird daher vorbehaltlich der Zustimmung des Verfassungsrates nach hinten verschoben. Dabei handelt es sich um die Regelung, dass Menschen in Frankreich für Reisen mit mehr als 100 Kilometer Entfernung vom Wohnort einen triftigen Grund und eine Bescheinigung brauchen. Außerdem betroffen ist die Regelung, dass die Metro in Paris zu Stoßzeiten nur mit Bescheinigung genutzt werden darf. Für diese Bestimmung gilt allerdings am Montag und Dienstag ohnehin noch eine Toleranzfrist.

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Premier und Präsident Emmanuel Macron appellierten nun "an das französische Verantwortungsbewusstsein" diese Bestimmungen dennoch einzuhalten. Das Parlament hatte am Samstag endgültig der Verlängerung des Gesundheitsnotstands zugestimmt. Mit dem Gesetz soll der Fahrplan der Regierung zur schrittweisen Lockerung der strengen Corona-Maßnahmen rechtlich abgesichert werden. Außerdem kann die Regierung Beschlüsse schnell per Dekret umzusetzen - so geschehen nun mit dem Inkrafttreten der Lockerungen und weiterer Bestimmungen dazu. Macron und der Präsident des Senats hatten es an den Verfassungsrat zur Prüfung weitergegeben.

In der besonders betroffenen spanischen Hauptstadt Madrid sowie in Barcelona bleibt die Ausgangssperre dagegen bestehen. In Belgien öffnen am Montag die Geschäfte wieder. Restaurants, Bars und Cafes bleiben jedoch weiterhin geschlossen.

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Die drei Länder hatten wegen der langsamer steigenden Infektions- und Todeszahlen beschlossen, nach fast zwei Monaten einen Schritt in Richtung Normalität zu machen. Spanien und Frankreich gehören zu den am stärksten betroffenen Ländern in Europa. Dort starben nach offiziellen Angaben jeweils mehr als 26.000 Menschen an den Folgen des neuartigen Coronavirus.

Israel lockerte unterdessen die Quarantänebestimmungen für Rückreisende. Nach der Einreise können Israelis statt eines zweiwöchigen Aufenthalts in "Corona-Hotels" in Heimquarantäne gehen, wie das Büro des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in der Nacht auf Montag mitteilte. Wer nicht die Möglichkeit hat, sich zu isolieren, muss weiterhin in Hotel-Quarantäne, allerdings auf Staatskosten.

Die Regierung billigte am Sonntagabend ein Budget von sechs Millionen Schekel (1,5 Millionen Euro), um israelischen Staatsbürgern bei der Rückkehr aus dem Ausland zu helfen. Für Ausländer gilt weiterhin ein Einreiseverbot. Die israelische Regierung entschied am Sonntagabend ferner, Parks wieder für die Öffentlichkeit zu öffnen. Spielplätze bleiben dagegen geschlossen.