Gedenktag für NS-Mord an 500.000 Sinti und Roma

Sinti und Roma seien immer noch Rassismus und Diskriminierung ausgesetzt, schrieb die Kommission am Mittwoch auf dem Onlinedienst Twitter, der inzwischen "X" heißt.

Dieses Problem gelte auch für andere Gruppen, betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: "Europa steht in der Pflicht, die hier lebenden Minderheiten vor Rassismus und Diskriminierung zu schützen", hatte sie im Voraus zu dem Gedenktag erklärt. Sie rief alle Mitgliedsländer auf, "Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe" der Roma zu ermöglichen.

Kommissionsempfehlungen zum Schutz von Sinti und Roma

Laut einem Brüsseler Bericht vom Jänner haben Deutschland, Österreich und zehn weitere EU-Länder Kommissionsempfehlungen zum Schutz von Sinti und Roma nur teilweise umgesetzt. Sechs weitere Länder halten sich demnach nur "in sehr begrenztem Umfang" daran. Zu den Empfehlungen gehören etwa eigene Budgets für die gesellschaftliche Einbindung der Minderheit und spezifische Gleichstellungsorgane.

Das Europaparlament hatte den Gedenktag 2015 eingerichtet. Er erinnert an die insgesamt 500.000 Sinti und Roma, welche die Nazis im Zweiten Weltkrieg in Europa ermordeten. In der Nacht des 2. August 1944 hatte die SS die letzten 4300 Sinti und Roma im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau umgebracht. Das Lager wurde knapp sechs Monate später befreit.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) erinnerte in einer Aussendung daran, "dass Intoleranz, Vorurteile und Diskriminierung keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Der Blick auf die Vergangenheit soll dazu ermutigen, in Zukunft weiterhin für eine Welt einzustehen, in der die gleichen Rechte für alle Menschen gelten", sagte er. Der Gedenktag soll eine entsprechende Würdigung im Parlament erfahren: Der Nationalratspräsident lädt am 12. Dezember 2023 zum Tag der Volksgruppen ins Hohe Haus.