APA - Austria Presse Agentur

Gridling muss zum dritten Mal vor BVT-Ausschuss

BVT-Chef Peter Gridling muss am Montag zum bereits dritten Mal dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Bundesamt Rede und Antwort stehen. Thema seiner Befragung soll abermals die internationale Reputation des Bundesamts sein, die etwa laut Liste JETZT unter den Entwicklungen gelitten haben soll. Tags darauf, am Dienstag, ist Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) als Zeuge geladen.

Nun doch freiwillig kommen soll am Montag dem Vernehmen nach auch Mario F., ein ehemaliger Mitarbeiter des Verteidigungsressorts, der im BVT unter dem ehemaligen Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) Karriere machen sollte. Dieser hatte sich bisher mit aus Sicht der Parteien fadenscheinigen Ausreden vom Ausschuss ferngehalten, zuletzt stand eine Vorführung im Raum. JETZT-Abgeordneter Peter Pilz will von ihm etwa wissen, warum ausgerechnet er Karriere hätte machen sollen.

Nicht nur zum Ruf des BVT dürfte Gridling am Montag befragt werden, sondern auch zum für die FPÖ verhängnisvollen "Ibiza-Video", das letztlich die Regierung zu Fall gebracht hat. Stephanie Krisper von den NEOS erhofft sich, dass Gridling "Verschwörungstheorien", die etwa auch das BVT hinter der Veröffentlichung sehen, im Ausschuss widerlegen kann. Aber auch die eigentlich von Kickl geplante BVT-Reform soll Thema werden.

Sobotka war bereits Anfang Mai u.a. zum Vorwurf befragt worden, er habe beim BVT Vorbereitungsarbeiten für das ÖVP-Wahlprogramm in Auftrag gegeben. Mit ÖVP-Bundesgeschäftsführer Axel Melchior und dem ehemaligen BVT-Spionagechef P. folgen zwei "Schlüsselpersonen", wie Pilz meint. Aufgrund ihrer ausgehobenen SMS-Kommunikation vermutet der JETZT-Abgeordnete, dass die ÖVP bereits früher über diverse inkriminierende Videos Bescheid gewusst haben könnte.

Die Untersuchungsausschüsse - auch jener zum Eurofighter - befragen derzeit im Eilverfahren die letzten Zeugen. Mit dem Neuwahlbeschluss am 12. oder 13. Juni ist die Aufklärungsarbeit nämlich vorbei. Daher haben die Abgeordneten gleich fünf Sitzungen der Ausschüsse in die kommende Woche gezwängt.

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