Großes Corona-Hilfspaket in USA beschlossen

Nach der Genehmigung des US-Repräsentantenhaus verabschiedete auch der US-Senat am 21. Dezember 2020 die staatlichen Finanzhilfen zusammen mit dem neuen Budget in Höhe von 1,4 Billionen.

Die Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, sagte zu dem Konjunkturpaket, es "geht nicht den ganzen Weg, aber es bringt uns auf den Weg." Sie kritisierte, dass es nicht die von den DemokratInnen geforderte direkte Hilfe für staatliche und lokale Behörden beinhalte. Pelosi kündigte an, die geforderte finanzielle Unterstützung nach dem Amtsantritt des designierten demokratischen Präsidenten Joe Biden erneut anzuschieben.

"Es spiegelt einen fairen Kompromiss wider", äußerte der republikanische Vertreter Hal Rogers zu dem Deal. Es wird erwartet, dass Präsident Donald Trump das Gesetz zeitnah unterschreibt, damit es in Kraft tritt.

Das Paket soll finanziell strauchelnden BürgerInnen helfen, Impulse für die geplagte Wirtschaft geben und zusätzliche Mittel für Impfungen und den Kampf gegen das Coronavirus bereitstellen. Die Führungen von DemokratInnen und RepublikanerInnen im Kongress hatten sich nach monatelangen Verhandlungen am 20. Dezember 2020 auf das Paket verständigt.

Im Frühjahr hatte der US-Kongress zuletzt Konjunkturpakete im Umfang von insgesamt rund 2,7 Billionen Dollar (2,22 Billionen Euro) auf den Weg gebracht, was mehr als zehn Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung entsprach.

In dem neuen Gesetzespaket sind unter anderem weitere Finanzhilfen für kleine und mittlere Betriebe und eine zeitlich begrenzte Aufstockung der Arbeitslosenhilfe um 300 Dollar wöchentlich vorgesehen. Alle Bürger unterhalb einer jährlichen Einkommensgrenze sollen zudem einmalig eine direkte Hilfszahlung in Höhe von 600 Dollar pro Kopf bekommen.

Auch zusätzliches Geld für Schulen und für die Verteilung der Impfstoffe im Land ist eingeplant. Das Gesetzespaket, mit dem unter anderem auch das Budget der Bundesregierung verabschiedet wurde, umfasst mehr als 5.000 Seiten.

18 Millionen Menschen bisher mit Coronavirus infiziert

Die Corona-Pandemie hat auch die USA in eine schwere Krise gestürzt, sowohl wirtschaftlich als auch in Bezug auf die Gesundheit der Menschen im Land. Rund 18 Millionen Menschen haben sich dort bisher mit dem Coronavirus infiziert. In absoluten Zahlen gemessen sind das mehr als in jedem anderen Land der Welt. Fast 320.000 Menschen sind im Zusammenhang mit der Erkrankung Covid-19 gestorben.