Guterres eröffnet 60. Münchner Sicherheitskonferenz

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UN-Generalsekretär António Guterres wird am Freitag die 60. Münchner Sicherheitskonferenz eröffnen, zu der rund 50 Staats- und Regierungschefs aus aller Welt erwartet werden.

Am ersten Tag des wichtigsten Politiker- und Expertentreffens zur Sicherheitspolitik weltweit wird auch US-Vizepräsidentin Kamala Harris reden. Am Samstag nimmt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teil. 

Zu den Hauptthemen der dreitägigen Konferenz werden in diesem Jahr die Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten zählen. Am Rande der Konferenz dürfte es auch um die US-Präsidentenwahl am 5. November gehen und um die Frage: Was passiert, wenn Donald Trump gewinnt? Der US-Kongressdelegation mit mehr als 30 Abgeordneten gehören auch etwa ein Dutzend Parlamentarier aus Trumps Republikanischer Partei an.

Bilaterale Gespräche

Aus Österreich haben sich Außenminister Alexander Schallenberg, Europaministerin Karoline Edtstadler, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (alle ÖVP) sowie Justizministerin Alma Zadic (Grüne) zur MSC angesagt. Schallenberg führt am Rande der Konferenz zahlreiche bilaterale Gespräche und setzt dabei nach vorläufigen Planungen vor allem einen Nahost-Schwerpunkt, indem er mit seinen Amtskollegen aus Saudi-Arabien und dem Oman konferiert. Hinzukommen der katarische Ministerpräsident Sheikh Mohammed bin Abdulrahman bin Jassim Al-Thani, der irakische Ministerpräsident Mohammed Shia Al-Sudani und der Präsident der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak, Nêçîrvan Barzanî (Nechirvan Barzani).

Im Jahr der Europawahl, der Nationalratswahl und einer erschütterten Stabilität der Dreier-Regierungskoalition in Berlin kommen aber auch die Deutschland-Kontakte nicht zu kurz: Schallenberg trifft als Vertreter von ÖVP-Schwesterparteien den Oppositionsführer Friedrich Merz und den CSU-Politiker und Vorsitzenden der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber. Zugleich kommt der Außenminister mit dem Chef des SPD-geführten deutschen Kanzleramts, Wolfgang Schmidt, zusammen. Weitere Gesprächspartner Schallenbergs sollen u. a. noch der moldauische Chefdiplomat Mihai Popșoi und UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grande sein.

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