APA - Austria Presse Agentur

Hahn zuversichtlich zu Grünem Licht für Skopje und Tirana

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die EU-Staaten kommenden Dienstag grünes Licht für EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien geben. Eine weitere Verschiebung wäre "fatal für die betroffenen Länder und ein verheerendes Signal an die gesamte Region", sagte Hahn laut einer Stellungnahme in Brüssel.

"Wenn keine konkreten Fortschritte anerkannt werden, wird der Anreiz für Reformen abnehmen. Und das kann nicht im Interesse der EU sein", warnte der EU-Kommissar.

Hahn verwies darauf, dass bereits die Präsidenten der EU-Institutionen, David Sassoli (Parlament), Donald Tusk (Rat), Jean-Claude Juncker und Ursula Von der Leyen (Kommission) Anfang Oktober in einem gemeinsamen, offenen Brief auf die Notwendigkeit dieser "strategischen Entscheidung" hingewiesen hätten. "Beide Länder haben die vom Rat geforderten Kriterien erfüllt. Nordmazedonien hat dazu noch das nahezu Unmögliche geschafft und einen jahrzehntelangen Namensstreit mit der historischen Prespa-Vereinbarung beigelegt", sagte Hahn. Die Eröffnung der Beitrittsverhandlungen leite einen langen Transformations-Prozess ein, in dessen Zentrum die Rechtsstaatlichkeit und wirtschaftliche Entwicklung stünde. Daher sei die Sorge über "übereilte Beitritte" unbegründet.

Der EU-Kommissar warnte auch vor einem Vakuum, das andere Länder nützen würden, die ihre eigene politische Agenda und keine hohen Standards wie die EU haben. Zur skeptischen Position Frankreichs erklärte Hahn, dass er ebenfalls die Notwendigkeit EU-interner Reformen sehe, zum Beispiel Mehrstimmigkeit im Bereich der EU-Außenpolitik, aber dass diese zwei Prozesse parallel und nicht nacheinander ablaufen müssten. Er verwies auch auf den wichtigen Beitrag, den die Kandidatenländer auf dem Höhepunkt der Migrationskrise geleistet hätten.

Österreich unterstützt die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien.

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