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© APA - Austria Presse Agentur

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05/15/2019

Hartinger-Mitarbeiter soll IBÖ-Unterstützer sein

Die Liste der Personen mit FPÖ-Nähe, die auch die Identitären unterstützen, ist länger als bisher bekannt. Unter den Spendern und Supportern der Rechtsextremen soll auch ein Kabinettsmitarbeiter von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) sein. Das geht aus den nun publik gewordenen E-Mails zwischen Identitären-Chef Martin Sellner und dem späteren Christchurch-Attentäter hervor.

Aus einem Dankes-Mail Sellners vom Jänner 2018, in das die APA Einblick genommen hat, geht hervor, dass ein Kabinettsmitarbeiter von Hartinger-Klein sowie zwei weitere kleinere FPÖ-Funktionäre aus Tirol und Niederösterreich zu den Unterstützern der Identitären gehörten. Bereits im April war bekannt geworden, dass mehrere FPÖ-Funktionäre den Identitären gespendet haben. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hatte eine entsprechende Spender- bzw. Mitgliederliste der Identitären erstellt. Die drei neuen Namen waren noch nicht auf dieser Liste.

Die FPÖ hatte nach Bekanntwerden von Verbindungen zwischen FPÖ-Funktionären und Identitären "klärende Gespräche mit den Betroffenen" angekündigt. "Diese werden in Zukunft keine Spenden mehr leisten und sind auch keine Mitglieder dieser Bewegung", teilte damals FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker mit.

Aus dem Sozialministerium hieß es auf Anfrage der APA, der betroffene Mitarbeiter habe vor seiner aktiven Zeit im Ministerium eine Spende an die Identitären getätigt. Es habe sich "um eine Spende als Privatperson" gehandelt, und diese sei vor dem Eintritt in das Kabinett getätigt worden. Seit Kabinettseintritt bestehe keinen Kontakt oder Unterstützung der Identitären Bewegung, so ein Sprecher.

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