APA - Austria Presse Agentur

Identitäre werfen Schatten auf Puls 4-Duelle mit Hofer

Die durch die Teilnahme der nicht amtsführenden Wiener FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel an einer Kundgebung der Identitären aufgeflammte Diskussion warf Montagabend ihren Schatten auch auf die Puls4-Wahlduelle. Der designierte FPÖ-Chef Norbert Hofer musste Stenzels Auftritt sowohl in der Diskussion mit Beate Meinl-Reisinger (NEOS) als auch mit Werner Kogler Kogler (Grüne) rechtfertigen.

Meinl-Reisinger kritisierte die "mangelnde Abgrenzung" der Freiheitlichen zu den Identitären. Überhaupt vertrete die FPÖ ein Gesellschaftsbild, "das ich nicht möchte", sagte sie. Die NEOS stünden im Gegensatz dazu für eine offene Gesellschaft und für Vielfalt, diese setze Respekt und Menschenwürde voraus, was sie bei den Freiheitlichen "oft vermisst" habe, so die NEOS-Chefin. Hofer rechtfertigte Stenzels Auftritt damit, dass diese nicht gewusst habe, wer die Veranstaltung abhielt.

Für Kogler wäre der Partei-Ausschluss Stenzels eine "logische" Konsequenz. "Da ist der Parteichef gefordert." Zudem würden sich die Einzelfälle bei den Freiheitlichen mittlerweile bis zu den oberen Funktionären hinarbeiten. Die Rechtfertigung, dass Stenzel nicht wusste, auf welcher Veranstaltung sie sich befunden habe, ließ der Grünen-Chef nicht gelten. Der Zusammenhang hätte erkannt werden müssen. Hofer erinnerte wiederum daran, dass Stenzel ein "Mitglied der jüdischen Glaubensgemeinschaft" sei, und es somit absurd sei, ihr eine Nähe zu Rechtsextremisten zu unterstellen.

Einigermaßen emotional wurde es im Duell zwischen Hofer und Meinl-Reisinger beim Thema Bildung. Während Hofer in mangelnden Deutschkenntnissen etlicher Schüler, vor allem in der Bundeshauptstadt Wien, das größte Problem sah, vermisste Meinl-Reisinger bei ihrem Gegenüber konkrete Lösungsvorschläge. Die FPÖ reduziere alles auf das Ausländerthema, so die NEOS-Chefin. Vielmehr seien Lösungen auf drängende Fragen - etwa wie mit neuen Medien oder Smartphones im Schulbetrieb umgegangen werden soll - gefragt. Dies sei ein "massives Thema", daher brauche es auch an jedem Schulstandort einen Schulpsychologen. Hofer verwies in diesem Zusammenhang auf die von der türkis-blauen Koalition eingeführten Deutschklassen. Einen Schlagabtausch gab es auch zu den Themen Klimawandel, Europa und Parteienfinanzierung.

Hofer und Kogler duellierten sich dann ebenfalls an den zu erwartenden Konfliktlinien. Trotz gegenteiliger Bekundungen Hofers fanden sich beim Umwelt- und Klimaschutz wenig Gemeinsamkeiten. Auch bei den Themen Soziales, Asyl oder Erbschaftssteuer gab es erwartbar nur wenig Gemeinsamkeiten.

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