Iran sieht 60-Tage-Frist als letzte Chance für Atomdeal
Das Atomabkommen vom Juli 2015 soll dem Iran mit internationalen Kontrollen unmöglich machen, Atomwaffen zu entwickeln. Dafür sollten die Vertragspartner, vor allem die USA, ihre gegen den Iran gerichteten Sanktionen abbauen und den Handel normalisieren. US-Präsident Donald Trump hatte die von den UN übernommene Vereinbarung jedoch am 8. Mai 2018 einseitig aufgekündigt und Sanktionen wieder verhängt oder verschärft. Dabei bedrohen die USA auch westliche Partner, die sich ihren Sanktionen nicht unterwerfen.
Der iranische Präsident Hassan Rouhani hatte am Mittwoch den verbliebenen Vertragspartnern – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland – eine Frist von 60 Tagen gesetzt, um das Atomabkommen umzusetzen und insbesondere die Sanktionen im Öl- und Bankensektor aufzuheben. Bis dahin werde der Iran die im Vertrag geltenden Beschränkungen der Bestände von angereichertem Uran und Schwerem Wasser nicht mehr befolgen. Sollte es keine Lösung geben, würden weitere iranische Schritte folgen.
Der Iran sei aus dem Deal zwar noch nicht ganz ausgestiegen, aber auch ein kompletter Ausstieg stehe auf der Agenda, sagte Araghchi, der zu den Architekten der Wiener Atomabkommens gehört. "Diese zweimonatige Frist wird definitiv nicht verlängert." Nach Angaben Araghchis wäre der Iran in den nächsten zwei Monaten bereit zu diplomatischen Verhandlungen auf allen möglichen Ebenen. Würden die legitimen iranischen Forderungen bis dahin nicht erfüllt, werde der Iran die Urananreicherung wieder unbegrenzt aufnehmen und auch den Umbau des Schwerwasserreaktors Araq alleine vollenden.
Für Rouhani und Araghchi sind das teilweise Aussetzen und die technischen Maßnahmen in der begonnenen ersten Phase sowohl legitim als auch im legalen Rahmen. Aber letztlich müsste die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Wien darüber befinden. Die unbegrenzte Urananreicherung in der zweiten Phase wäre nach Meinung von Beobachtern für die IAEA sicherlich inakzeptabel und würde das Ende des Atomabkommens bedeuten.
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