APA - Austria Presse Agentur

Israelischer Außenminister Cohen ist am Donnerstag in Wien

Der israelische Außenminister Eli Cohen kommt am Donnerstag zu einem bilateralen Besuch nach Wien. Am Vormittag ist ein Arbeitsgespräch mit Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) geplant. Es ist der erste Besuch von Cohen in Österreich seit dessen Amtsübernahme als Außenminister Ende Dezember 2022. Cohen gehört der neuen rechts-religiösen israelischen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu an.

Erst am Dienstag waren Schallenberg und Cohen bei einem Vierertreffen mit Amtskollegen aus der Slowakei (Miroslav Wlachovský) und Tschechien (Jan Lipavský) in Bratislava zusammengekommen. Am Mittwoch hatten Cohen Ungarn besucht. Themen des bilateralen Treffens nun in Wien sollen laut Außenministerium neben den bilateralen Beziehungen die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten sowie die globalen Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine sein.

Die Situation in Israel und den besetzten Palästinensergebieten war zuletzt gefährlich eskaliert. Seit dem Antritt der neuen rechts-religiösen Regierung gibt es auch innenpolitisch starke Spannungen. Seit Wochen gehen immer wieder Zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen eine umstrittene Justizreform der Regierung zu protestieren. Die Reform soll es etwa ermöglichen, mit einfacher parlamentarischer Mehrheit Entscheidungen des Höchsten Gerichts aufzuheben. Kritiker sehen darin eine ernste Gefahr für Israels Demokratie.

Den russischen Angriffskrieg in der Ukraine hat Israel mehrfach klar verurteilt, insgesamt blieb das Land jedoch eher zurückhaltend und lehnt bisher auch Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Russland hat unter anderem großen Einfluss auf die Lage in Syrien. Israel will in dem Nachbarland verhindern, dass sein Erzfeind Iran und mit ihm verbündete Milizen wie die Hisbollah ihren militärischen Einfluss ausweiten.