Japan rüstet Militär massiv auf

Regierung von Kishida will Verteidigungsbudget verdoppeln
Japan richtet seine Sicherheitspolitik neu aus und rüstet militärisch massiv auf. In deutlicher Abkehr von der bisher ausschließlich auf Verteidigung ausgerichteten Sicherheitsdoktrin will sich der US-Verbündete künftig in die Lage versetzen, feindliche Raketenstellungen auszuschalten, noch bevor die Geschosse abgefeuert werden. Der Verteidigungsetat soll in den kommenden fünf Jahren auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts nahezu verdoppelt werden.

Das beschloss die Regierung von Ministerpräsident Fumio Kishida am Freitag als Teil der überarbeiteten nationalen Sicherheitsstrategie. 320 Milliarden Dollar will das Land dafür ausgeben, wie aus dem am Freitag veröffentlichten Strategiepapier hervorgeht.

Hintergrund sind das wachsende Machtstreben Chinas in der Region sowie die Raketentests und das Atomprogramm Nordkoreas. Chinas militärisches Auftreten sei "die größte strategische Herausforderung" aller Zeiten, heißt es in dem Papier. Einmarsch Russlands in der Ukraine könne einen Präzedenzfall schaffen und China veranlassen, bei Taiwan ähnlich zu verfahren. Die Regierung in Peking habe nicht ausgeschlossen im Falle von Taiwan, das sie als Teil Chinas betrachtet, militärische Mittel einzusetzen. Die Sicherheitslage rund um Japan verschlechtere sich derzeit sehr schnell, warnte Kishida.

Die Raketenabwehr reiche nicht mehr aus, um mit der "erheblichen Verstärkung" der Raketenarsenale von Ländern wie China und Nordkorea fertig zu werden, so die japanische Regierung. Sie will dennoch an einer "ausschließlich auf Selbstverteidigung ausgerichteten Politik" festhalten. Japan werde keine Militärmacht.

Seit 1976 hatte sich Japan selbst auferlegt, nicht mehr als ein Prozent für Rüstung aufzubringen. Nun sollen unter anderem Raketen angeschafft werden, deren Reichweite bis nach China reicht, und ein neuer Kampfjet entwickelt werden. Zur Finanzierung will die japanische Regierung Steuern erhöhen. Das ist aber auch innerhalb der Regierungspartei umstritten. Details sind noch offen.

In Japan sind den Streitkräften rechtlich große Schranken gesetzt. Die japanische Verfassung war nach 1945 von der Siegermacht USA entworfen worden. Den größten Kurswechsel in der japanischen Verteidigungspolitik seit dem Wiederaufbau der Armee 1954 vollzog 2015 Kishidas Vorgänger Shinzo Abe. Er setzte trotz heftiger Proteste der Bevölkerung eine neue Militärdoktrin durch, die erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder Kampfeinsätze japanischer Soldaten im Ausland ermöglicht. Mit der Reform wurde das Recht auf "kollektive Selbstverteidigung" eingeführt, um angegriffene Bündnispartner zu unterstützen, auch wenn Japan selbst nicht attackiert wird. Zuvor durften die japanischen Streitkräfte nur zur Selbstverteidigung eingesetzt werden.

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