APA - Austria Presse Agentur

Jihadisten-Prozess gegen sechs Beschuldigte fortgesetzt

Der Prozess gegen sechs mutmaßliche Jihadisten ist am Dienstag im Grazer Straflandesgericht fortgesetzt worden. Die gebürtigen Türken müssen sich wegen der Verbrechen der terroristischen Vereinigung und der kriminellen Organisation verantworten, einige wegen staatsfeindlicher Verbindung. Am sechsten Verhandlungstag wurden Zeugen gehört, die teilweise nicht sehr auskunftsfreudig waren.

Die sechs Beschuldigten wurden nach wie vor streng bewacht, doch das war nichts gegen die Vorsichtsmaßnahmen in Bezug auf den ersten Zeugen. Der bereits als Mitglied einer terroristischen Vereinigung rechtskräftig Verurteilte wurde von sechs Justizwachebeamten begleitet, seine Handschellen wurden nicht einmal während der Befragung entfernt.

Der 27-Jährige erklärte gleich zu Beginn, er werde aus Angst um sich und seine Familie nicht aussagen. "Sie haben bei Ihrem Prozess bereits ausgesagt", erinnerte ihn die Richterin. Der Mann war nach Syrien gegangen und hatte sich der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) angeschlossen. Bei Kämpfen wurde ihm in beide Oberschenkel geschossen. Zur Behandlung kam er wieder nach Österreich, wo er nach wie vor medizinisch betreut wird.

Er weigerte sich, auch nur zu sagen, ob er einen der Beschuldigten kennen würde. "Ich will mit niemandem etwas zu tun haben", wehrte er ab. "Haben Sie Angst vor den Angeklagten?", wollte die Richterin wissen. "Darüber will ich nicht reden, ich möchte in dieser Verhandlung nicht aussagen", betonte der Zeuge. "Kennen Sie jetzt jemanden oder nicht?", fragte die Vorsitzende erneut. "Ich will nicht aussagen." "Ich will auch vieles nicht. Glauben Sie, es macht mir Spaß, diese Verhandlung zu führen?", wurde es der Richterin langsam zu bunt.

Auch die Drohung einer Anzeige zeigte wenig Wirkung. "Der Staatsanwalt hat genug Arbeit, er braucht nicht noch ein zweites Verfahren mit Ihnen", mahnte die Richterin. "Für ihn habe ich Zeit", warf der Ankläger trocken ein.

Nachdem der Zeuge wieder abgeführt worden war, wurden seine Angaben, die er bei seinem Prozess gemacht hat, verlesen. "Was heißt für Sie Jihad?", war eine der Fragen. "Man soll sich bemühen, ein besserer Mensch zu werden", lautete damals seine Antwort.

Er wurde zu zwölf Jahren verurteilt, wegen falscher Beweisaussage könnte jetzt noch eine Strafe dazukommen.

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