War es vor Wochen das Ibiza-Video, sind es nun SMS zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und seinem damaligen Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ). Obwohl diese Dienstagvormittag noch nicht einmal im Ausschuss eingelangt waren, hieß es laut "Presse", diese würden der Geheimhaltungsstufe 3, also "geheim", unterliegen. Das Ibiza-Video selbst unterliegt im U-Ausschuss der höchsten Geheimhaltungsstufe 4, was "streng geheim" bedeutet. Die SMS zwischen Kurz und Strache sollen hingegen nur eine Stufe darunter liegen, was Unverständnis etwa bei SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer hervorruft. Abgeordnete dürften sich nicht einmal darüber unterhalten, beklagte er im Gespräch mit der APA. Außer, man befinde sich in einem abhörsicheren Raum. Fragen dazu gestellt werden dürfen nur in einer geheimen Sitzung.
APA - Austria Presse Agentur
Klassifizierung von Strache-Kurz-SMS ärgert Opposition
Die Oppositionsfraktionen im Ibiza-Untersuchungsausschuss ärgern sich ein weiteres Mal über die Klassifizierung von Beweismaterial.