Kommissionsprädentin von der Leyen hält Rede zur Lage der EU

Die wichtigsten Themen der Ansprache liegen auf der Hand
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält am Mittwoch (9.00 Uhr) im Europaparlament ihre erste Rede zur Lage der Europäischen Union seit ihrem Amtsantritt 2019. Erwartet wird, dass von der Leyen neben den Folgen der Corona-Krise vor allem die Themen Klimaschutz, Migration und Digitalisierung ansprechen wird.

So dürfte die 61-Jährige ihren Vorschlag für ein neues EU-Klimaziel für 2030 vorstellen. Wie es am Dienstag in EU-Kreisen hieß, sollen die Treibhausgase bis 2030 nicht nur um 40 Prozent unter den Wert von 1990 fallen, sondern um "mindestens 55 Prozent". Der 750 Milliarden Euro schwere Wiederaufbauplan nach der Corona-Krise bietet nach Einschätzung der EU-Kommission auch das Geld dafür.

Die Sitzung sollte eigentlich erstmals seit Monaten wieder am Parlamentssitz Straßburg stattfinden, wurde aber kurzfristig wegen der Corona-Pandemie nach Brüssel verlegt. Die Rede "State of the Union" wird jedes Jahr im September vom EU-Kommissionspräsidenten oder der -präsidentin gehalten. Im Anschluss stellt sich von der Leyen den Fragen der EU-Parlamentarier. Sie ist seit dem 1. Dezember 2019 Präsidentin der Europäischen Kommission.

Kommentare