APA - Austria Presse Agentur

Kurz bleibt bei Ruf nach "ordentlicher Mitte-Rechts-Politik"

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat am Donnerstag seine Aussage vom Vortag in den ORF-"Duellen", wonach er sich eine "ordentliche Mitte-Rechts-Politik in Österreich" wünschen würde, beim "Kuriertag" in Wien bekräftigt. Eine Festlegung auf eine neuerliche Türkis-Blau-Koalition will er daraus aber nicht abgeleitet haben.

"Jeder hört die Signale, die er immer hören will", sagte er auf einen entsprechenden Vorhalt von SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bei der Diskussion der Parteivertreter im Festzelt neben der "Kurier"-Redaktion. Die SPÖ-Vorsitzende hatte zuvor gemeint, die Aussagen von Kurz bedeuteten, dass es eine Fortsetzung der ÖVP-FPÖ-Koalition geben werde. "Das will ich nicht haben."

Kurz fühlte sich falsch interpretiert: "Was ich gestern gesagt habe ist, dass ich mir eine ordentliche Mitte-Rechts-Politik in Migrations- und anderen Fragen wünsche, bei der Steuerentlastung, mehr Freiheit statt Regulierung." Und dass es ihn an der FPÖ störe, dass dies bei dieser "immer mit Einzelfällen, Anstreifen an Skinheads und NS-Diktion" verbunden sei.

Gleichzeitig verwies der ÖVP-Chef darauf, dass etwa der designierte FPÖ-Obmann Norbert Hofer ja auch ständig Signale höre, "dass schon eine Türkis-Grüne Koalition ausgemacht" sei. Die SPÖ wiederum behaupte dasselbe für Türkis-Blau. "Ich kenne dieses Spiel. Mein Ziel ist ganz klar, dass wir als ÖVP so stark werden, dass es keine Koalition an uns vorbei gibt", so der Ex-Kanzler.

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