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News
05/17/2019

Kurz erklärt sich zu Vorwürfen gegen Vizekanzler

Nach der Veröffentlichung des Skandal-Videos mit Vizekanzler Heinz-Chrisitan Strache dürfte der Samstag eine Entscheidung über das politische Schicksal des FP-Chefs und womöglich auch der türkis-blauen Koalition bringen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat eine Stellungnahme zu den schweren Vorwürfen gegen seinen Regierungspartner angekündigt. Im Vorfeld wurde bereits über Neuwahlen spekuliert.

"Spiegel" und die "Süddeutsche Zeitung" hatten Freitag ein Video veröffentlicht, auf dem der FPÖ-Chef im Juli 2017 mit einer vermeintlichen russischen Investorin in Ibiza über millionenschwere verdeckte Parteispenden spricht und für den Fall einer Regierungsbeteiligung Staatsaufträge in Aussicht stellt. Die vermeintliche Oligarchen-Nichte war allerdings ein "Lockvogel", das Video wurde in der verkabelten Villa heimlich mitgefilmt.

Wer das Video aufgenommen hat und wieso es fast zwei Jahre später - kurz vor der EU-Wahl - veröffentlicht wurde, ist unklar. Strache stritt zwar ab, dass die in den Aufnahmen angesprochenen Parteispenden tatsächlich geflossen sind, auch die im Video genannten Firmen dementierten. Die Opposition forderte dennoch umgehend Straches Rücktritt oder gleich Neuwahlen.

Seitens der Bundes-ÖVP gab es am Freitag keine offizielle Stellungnahme. Auf Landesebene hieß es, dass zumindest Straches Abgang oder auch Neuwahlen im Raum stehen. Klarheit über die Position der Volkspartei soll eine für den späten Vormittag erwartete Erklärung des Kanzlers bringen.

Die erste Reaktion aus der FPÖ ließ allerdings nicht auf einen freiwilligen Rückzug des Vizekanzlers schließen. Generalsekretär Christian Hafenecker sah sich durch die Veröffentlichung kurz vor der Wahl "an die sattsam bekannten schmutzigen Silberstein-Methoden aus dem Nationalratswahlkampf 2017" erinnert. Er kündigte Rechtsschritte wegen der "offensichtlich illegalen" Aufnahme an.

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