APA - Austria Presse Agentur

Linhart in Paris: Westbalkan, Mali und Libanon als Topthemen

Außenminister Michael Linhart (ÖVP) hat am Freitag im Rahmen eines Besuchs bei seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian in Paris vordringlich die Themenbereiche Westbalkan, Mali und Libanon besprochen. Das teilte das Außenministerium (BMEAI) am Abend der APA mit. Bei dem Gespräch sei auch die EU-Ratspräsidentschaft Frankreichs im ersten Halbjahr 2022 angesprochen worden, hieß es zudem. Linhart habe Le Drian die diesbezügliche Unterstützung Österreichs zugesichert.

Linhart hob demnach dabei die positive Entwicklung der Westbalkanstaaten bezüglich ihrer EU-Beitrittsbestrebungen hervor, "von der er sich erst kürzlich im Zuge einer Westbalkan Reisen nach Bosnien-Herzegowina, Nordmazedonien und Albanien ein Bild machen konnte". Österreich zählt wie Deutschland zu den Fürsprechern einer baldigen EU-Integration der sechs Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Nordmazedonien, Montenegro und Kosovo. Frankreich gehört zu jenen EU-Staaten, die bezüglich der Aufnahme neuer Mitglieder eher auf der Bremse stehen.

Der Außenminister betonte daher den Mehrwert eines EU-Beitritts für die Westbalkanregion, die Europäische Union und den ganzen Kontinent. "Der Westbalkan ist ein wichtiges Puzzlestück für ein gemeinsames, sicheres und wirtschaftlich starkes Europa. Ohne den Westbalkan wird das Gesamtbild nie komplett sein. Die Westbalkanstaaten haben ihre Aufgaben erfüllt und sind wichtige Zukunftsmärkte. Für Österreich ist daher der nächste logische Schritt, mit EU-Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien zu beginnen", so Linhart.

Ein weiterer Schwerpunkt des Gespräches zwischen den beiden Außenministern lag dem BMEIA zufolge auf der instabilen Lage im krisengeschüttelten westafrikanischen Staat Mali. "Im Gespräch wurde die aktuelle Sicherheitslage in der Sahel-Zone und deren Bedeutung für die Sicherheit der EU thematisiert und über den gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus und organisierte Kriminalität gesprochen", hieß es.

Österreich wird Ende 2021 die wichtige Rolle des Befehlshabers der Einsatzkräfte im Zuge der EU-Trainingsmission in Mali übernehmen. "Es ist im gemeinsamen Interesse, dass wir bei der Stabilisierung der Lage in Mali helfen, damit die dortige Bevölkerung geschützt werden kann. Die Stabilisierung in Mali ist auch essenziell für die Sicherheit der EU, daher werden wir die Situation weiterhin genau beobachten", erklärte Linhart.

Zudem wurden die weiter andauernde Krise im Libanon und die Forderung nach einem politischen Erneuerungsprozess sowie Reformen erörtert. "Der Libanon befindet sich in einer politischen, wirtschaftlichen und finanziellen Krise, die der dortigen Bevölkerung stark zusetzt. Für uns ist klar, dass wir die libanesische Bevölkerung nicht im Stich lassen werden. Wir sind uns daher auch einig, dass wir die Bemühungen nach dringend nötigen strukturellen Reformen sowie die humanitäre Hilfe vor Ort gemeinsam fortsetzen werden", ließ der Außenminister wissen.

Linhart unterstrich auch die traditionell engen diplomatischen Beziehungen beider Länder. Der 63-jährige Karrierediplomat war bis zu seiner Angelobung als Außenminister Botschafter in Paris gewesen. Er sei somit "auch persönlich eng mit dem Land und seinen Menschen verbunden", hielt das BEMIA fest.