Maske

APA/AFP/INA FASSBENDER / INA FASSBENDER

Lockdown für Oberösterreich und Salzburg ab nächster Woche geplant

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer kündigte ab nächster Woche einen Lockdown an.

Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) kündigte ab nächster Woche einen Lockdown für Oberösterreich und Salzburg an. Das sei eine drastische Maßnahme, aber notwendig, damit die Spitäler ihren Aufgaben nachkommen können, sagte Stelzer im Landtag. "Es geht darum, Gesundheit zu schützen, Leben zu schützen" und auch das Gesundheitswesen, so Stelzer im Rahmen seiner Ausführungen. "Wir haben sehr, sehr wenig Spielraum." Der Lockdown sei für "mehrere Wochen" geplant. 

Für dich ausgesucht

Krankenhäuser vor "Überlastung schützen"

Stelzer teilte Donnerstag mit, dass sich für ein "bundesweit einheitliches und hartes Vorgehen" einsetzen will. Die Corona-Lage sei weiterhin "dramatisch". Sollte jedoch ein "einheitliches Vorgehen der Bundesregierung gemeinsam mit allen Ländern" nicht möglich sein, so wird man in dem Bundesland Oberösterreich weitere Maßnahmen setzen. Stelzer möchte so vor allem die medizinische Versorgung in den Spitälern stabilisieren und die MitarbeiterInnen sowie die Einrichtungen "vor Überlastung" schützen. 

Donnerstagnachmittag wird er mit dem medizinischen ExpertInnenboard des Landes über weitere Schritte beraten. Außerdem kündigte Stelzer an, dass er Impfungen für Kinder ermöglichen möchte. 

 

Für dich ausgesucht

Auch Salzburg bestätigt Lockdown

Auch der Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) bestätigte der APA den harten Lockdown ab nächster Woche für sein Bundesland. Dieser werde für die gesamte Bevölkerung und für alle Bereiche gelten. "Wir haben heute erneut eine enorme Zahlenentwicklung. Wir sehen keine Alternative zu einem Lockdown mit Beginn nächster Woche mehr", sagte Haslauer.

Ob dieser am Montag oder am Dienstag beginne, sei wie viele weitere Details auch in enger Abstimmung mit Oberösterreich noch zu klären. Die Dauer der Maßnahme werde noch mit ExpertInnen berechnet.

"Die aktuelle Situation erfordert diesen Schritt", erklärte Haslauer. "Ich habe darum gekämpft, dass wir nicht in einen Lockdown gehen. Bei diesen Zahlen ist aber eine Überlastung der Krankenanstalten absehbar." Die zuletzt gesetzten Maßnahmen von Bund und Land Salzburg würden nicht so schnell greifen, wie man erhofft hätte. 

"Wir brauchen auch Zeit, dass die gut laufenden Impfungen ihre Wirkung entfalten." Im Laufe des Nachmittags will der Salzburger Landeshauptmann in einer Pressekonferenz über weitere Details informieren. Der Zeitpunkt werde noch bekannt gegeben.

Für dich ausgesucht

Eine rechtliche Verpflichtung für einen kompletten Lockdown angesichts überlasteter Spitäler ortet der Verfassungsexperte und Rechtsanwalt Christian F. Schneider gegenüber der Tageszeitung "Die Presse" (Donnerstag-Ausgabe). Droht der Zusammenbruch des Gesundheitssystems, wie es derzeit in Salzburg der Fall ist, werde aus der Kann-Bestimmung eines Lockdowns für alle im Covid-19-Maßnahmengesetz eine Muss-Bestimmung, so die Argumentation.

Laut dem Verfassungsgerichtshof bestehe in solchen Fällen kein freies Ermessen, sondern ein gesetzlich gebundenes, so Schneider. Dafür sprächen auch die grundrechtlichen Schutzpflichten des Staates, Gesundheitsgefährdungen hintanzuhalten.