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04/15/2019

Macron will Zugeständnisse ankündigen

Nach Abschluss einer monatelangen Bürgerdebatte will Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron am Montag (20.00 Uhr) in einer TV-Ansprache Zugeständnisse präsentieren. Im Gespräch sind unter anderem eine Senkung der Einkommensteuer oder eine Besserstellung von Beziehern niedriger Renten.

Macron hatte die "Nationale Debatte" im Jänner als Reaktion auf die Proteste der "Gelbwesten" gestartet. Rund 1,5 Millionen Menschen beteiligten sich an der Debatte, wie französische Medien berichteten. Die seit November dauernden "Gelbwesten"-Proteste, bei denen es auch zu schweren Ausschreitungen gekommen war, hatten die bisher größte politische Krise in der Amtszeit des 41 Jahre alten Macron ausgelöst. Er amtiert seit knapp zwei Jahren.

Die Proteste der "Gelbwesten" richten sich gegen die als zu niedrig empfundene Kaufkraft in Frankreich sowie gegen Macron und dessen Reformpolitik. Einige Vertreter der Protestbewegung fordern den Rücktritt des Präsidenten. Am vergangenen Wochenende protestierten nach Behördenangaben rund 31.000 Menschen.

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