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Politische Krise: Regierung in Malaysia zurückgetreten

Regierungschef Muhyiddin Yassin und sein Kabinett sind am Montag zurückgetreten.

Das berichtete Wissenschaftsminister Khairy Jamaluddin im Onlinedienst Instagram. Damit ist das südostasiatische Land mit einer weiteren Krise konfrontiert, das bereits mit der sich verschärfenden Coronakrise aufgrund der Delta-Variante zu kämpfen hat.

Das Kabinett des 74-jährigen Muhyiddin trat nach nur 17 Monaten im Amt zurück, nachdem verbündete Parlamentsabgeordnete und der malaysische König, Sultan Abdullah Sultan Ahmad Shah, ihm endgültig die Unterstützung entzogen hatten. Muhyiddin war im Frühjahr 2020 nach dem Scheitern der reformorientierten Regierung an der Spitze eines umstrittenen muslimischen Parteienbündnisses und ohne Wahl an die Macht gekommen.

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Neuwahlen eher unwahrscheinlich

Ein Nachfolger für Muhyiddin zeichnete sich zunächst nicht ab, doch scheinen Neuwahlen angesichts der Coronakrise und der wirtschaftlichen Probleme unwahrscheinlich. Vielmehr wurden neue Koalitionsverhandlungen erwartet. Ein neuer Regierungschef würde formell vom König ernannt.

In Malaysia hatten zuletzt vor allem junge Menschen trotz eines Demonstrationsverbots gegen die Regierung protestiert. In der Hauptstadt Kuala Lumpur waren sie auf die Straßen gegangen, um den Rücktritt des umstrittenen Regierungschefs zu verlangen.

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Malaysias Bürger hatten bisher die massiven Corona-Ausgangsbeschränkungen respektiert, doch bei vielen war zuletzt die Wut auf die Regierung größer als die Angst vor einer Ansteckung. Sie warfen der Regierung ein schlechtes Krisenmanagement vor und beschuldigten Muhyiddin, sich mit allen Mitteln an der Macht halten zu wollen.