APA - Austria Presse Agentur

May will Unterhaus über neuen Brexit-Plan informieren

Die britische Premierministerin Theresa May will das Parlament in London am Mittwoch über ihren neuen Brexit-Plan informieren. Am Dienstag hatte sie überraschend eine Abstimmung über ein mögliches zweites Brexit-Referendum in Aussicht gestellt.

Voraussetzung dafür sei allerdings, dass die Abgeordneten den Gesetzesentwurf zum Abkommen für einen EU-Austritt Großbritanniens in zweiter Lesung durchwinken. Das Gesetzgebungsverfahren Anfang Juni gilt als letzte Hoffnung für den Brexit-Deal, den May mit der EU ausgehandelt hatte. May setzt darauf, mit ihren Zugeständnissen genug Unterstützung im Unterhaus zu bekommen, um den Brexit-Deal doch noch über die Ziellinie zu bringen.

Die Regierungschefin war mit dem Brexit-Abkommen bereits drei Mal bei Abstimmungen im britischen Parlament gescheitert. Gespräche mit der Labour-Opposition über einen Kompromiss waren anschließend ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Eigentlich hätte Großbritannien die EU bereits am 29. März verlassen sollen. Die Frist für den EU-Austritt wurde inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert. Notgedrungen muss Großbritannien deshalb am 23. Mai an der Wahl zum Europaparlament teilnehmen. Die Briten hatten im Juni 2016 bei einer Volksabstimmung mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der EU gestimmt.

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