Meinl-Reisinger gibt nach Kärnten-Wahl nicht auf

Dranbleiben trotz Enttäuschung: Meinl-Reisinger mit Juvan
NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger zeigt sich trotz des schwachen Abschneidens ihrer Partei bei der Landtagswahl in Kärnten unverdrossen. Zwar sei das Ergebnis enttäuschend, man befinde sich aber am Beginn eines Weges, sagte sie am Dienstag anlässlich des NEOS-Bundesvorstands im Gespräch mit der APA. Wichtig sei nun, den Strukturaufbau in Kärnten mit Konsequenz voranzutreiben. Auf Distanz ging sie zur deutschen FDP.

"Zufrieden kann man nicht sein", so Meinl-Reisinger über die (laut vorläufigem Endergebnis) 2,59 Prozent, mit denen die Fünf-Prozent-Hürde für den Einzug ins Landesparlament klar verfehlt wurde. Das tue sehr weh, auch weil unter Janos Juvan "eine sehr gute Truppe" mit viel Herzblut unterwegs sei. Der Anspruch der NEOS sei, überall als politische Bewegung präsent zu sein, und an diesem wolle man dranbleiben.

Die Konsequenz nach der Analyse der Wahl ist für Meinl-Reisinger, dass die NEOS trotz knapper Ressourcen den Strukturaufbau in Kärnten vorantreiben wollen. Denn lasse man die Schwäche außerhalb urbaner Räume beiseite, zeige sich: "Da wo wir Gemeindevertreter haben, wo wir aktiv sind, da sind die Ergebnisse besser."

Dass sich in den jüngsten Landtagswahlen ein Trend zurück zu ÖVP-SPÖ-Koalitionen zeige, "heißt vor allem für das Land nichts Gutes", meinte Meinl-Reisinger. Packelei und Freunderlwirtschaft stehe da im Vordergrund, und mit der FPÖ stehe dem eine "extrem populistische, nicht regierungsfähige Partei" gegenüber. Die NEOS-Chefin - derzeit in Finnland und Estland unterwegs, wo die wirtschaftsliberale Kaja Kallas soeben die Parlamentswahl gewonnen hat, und den Parteigremien per Video zugeschaltet - will hier vor allem mit Bildungspolitik punkten.

Auf Distanz ging Meinl-Reisinger zur FDP in Deutschland. In der Umweltpolitik sei es "kein Geheimnis seit Jahren, dass wir einen anderen Zugang haben". Sie verstehe die Sorge vor Deindustrialisierung vor allem in der deutschen Automobilindustrie. "Ich glaube allerdings nicht, dass die Blockade des alternativen Antriebs hier eine richtige ist", meinte sie zum deutschen Einspruch zum Ende des Verbrenner-Motors ab 2035. Man müsse auf die Energiewende und die elektrische Mobilität setzen, betonte Meinl-Reisinger - auch weil die Industrie sich hier Planbarkeit wünsche. Platz für e-Fuels sehe sie nur "in kleinem Bereich".

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