APA - Austria Presse Agentur

Mikl-Leitner schickt Staatssekretärin Lunacek Vorschläge

Die niederösterreichische Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ortet bei den bisherigen Corona-Hilfsmaßnahmen für die Kulturszene "noch einige konkrete Problemfelder". Das geht aus einem fünfseitigen Brief hervor, den sie an Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) richtete, wie der "Kurier" am Samstag berichtet.

In dem auch der APA vorliegenden Schreiben ersucht Mikl-Leitner die Staatssekretärin "dringend", diese Problemfelder "zu berücksichtigen". Die Landeshauptfrau verweist dabei auf zahlreiche Gespräche mit Kulturschaffenden sowie auf Anregungen des NÖ Kultursenats. Grundsätzlich sei den Betroffenen wichtig, auf Augenhöhe - und nicht als Bittsteller - behandelt zu werden. Darüber hinaus werde ihnen "in der gesamten Debatte nicht der Stellenwert gegeben, den sie als Repräsentantinnen und Repräsentanten des Kulturlandes Österreich verdienen", so Mikl-Leitner.

Die "lebendige und aktive Kulturlandschaft" sei "existenziell bedroht, mit nachhaltig negativen Auswirkungen, von der Kreativität in unserer Gesellschaft bis hin zu Wirtschaft und Tourismus", hält die Landeshauptfrau fest. Konkret verweist sie etwa auf die rund 1.000 Künstler, die im Rahmen des Theaterfests NÖ an 20 Standorten beschäftigt sind und "nun ihrer Arbeit nicht nachgehen können". Daher brauche es "nun zum ersten klare Antworten auf die akuten Probleme der Kulturschaffenden dieses Landes, zum zweiten braucht es eine mittel- und langfristige Strategie für das Kulturland Österreich unter Einbeziehung der Kulturschaffenden aller Genres".

Angefügt ist dem Brief eine umfassende Liste von Maßnahmen, die sich in insgesamt 19 Unterpunkte gliedert. Unter der Überschrift "Klare Antworten auf akute Probleme" fordert Mikl-Leitner etwa "Klarheit in den zeitlichen und organisatorischen Vorgaben für Kulturveranstalter" (für Proben und Aufführungen), eine Verordnung über das Vorliegen von "höherer Gewalt", um die derzeitige "massive Unsicherheit" juristisch zu klären, eine Adaptierung des Härtefallfonds nach dem Vorbild Deutschlands (in Bezug auf Ausfallshonorare) sowie eine rasche Verfahrensabwicklung beim Künstlersozialversicherungsfonds (KSVF). Eine Klarstellung der Lockerungsverordnung in Bezug auf Museen und Ausstellungen wird ebenso angeregt wie Berücksichtigung des Genres Kabarett in der Förderlandschaft des Bundes. Zu den weiteren Vorschlägen zählt u.a. die urheberrechtliche Regelung angesichts zahlreicher neuer digitaler Kulturformate, diese sei "dringender als jemals zuvor".

Ein eigenes Kapitel widmet Mikl-Leitner der "mittel- und langfristigen Strategie für das Kulturland Österreich": Dazu zählen u.a. die Weiterentwicklung der sozialen Absicherung von Kulturschaffenden, ein auf kulturelle Infrastrukturprojekte ausgerichtetes Konjunkturprogramm oder eine Digitalisierungsoffensive.

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