SPÖ: Mitglieder der SJ Alsergrund nun auch vor Parteiausschluss

Das teilte die Wiener SPÖ am Dienstag der APA auf Anfrage mit. Vorausgegangen sind dem Schritt einschlägige anti-israelische Äußerungen zum Nahost-Konflikt. Der Parteiausschluss soll am Samstag vollzogen werden.

Der Vorstand der SJ Wien hat bereits einstimmig die Bezirksorganisation aufgelöst. Sie ist damit nicht mehr Teil des Vereins, wie am gestrigen Montag bekannt wurde. Die inkriminierten Äußerungen kamen von einem Mitglied der trotzkistischen Organisation "Der Funke". Diese verfolgt laut SJ Wien die Strategie, die Strukturen der Sozialistischen Jugend zu unterwandern.

Vorstandssitzung der Wiener Landespartei 

Für den kommenden Samstag wurde eine Vorstandssitzung der Wiener Landespartei einberufen, um die Parteiausschlüsse umzusetzen. Die Sitzung findet im Vorfeld der Wiener Konferenz statt - ein nicht öffentliches Gremium der Wiener SPÖ, bei der dieses Mal zum Thema Bildung diskutiert wird.

Eingeleitet wurde das Verfahren gegen die SJ-Mitglieder von der Bezirksorganisation Alsergrund. Der Landesparteivorstand muss nun formal über den Ausschluss der Betroffenen entscheiden. Dem Ergebnis könne man nicht vorgreifen, wurde betont. Dem Vernehmen nach rechnet man aber nicht damit, dass es hier Einwände gibt.

SPÖ-Landesparteisekretärin Barbara Novak verteidigte das Vorgehen gegen die Alsergrunder SJ. "Wir stehen solidarisch und geschlossen hinter den Opfern des Terrorangriffs auf Israel. Es gibt keine Rechtfertigung für die Verbrechen der Terrororganisation Hamas, die seit Anfang Oktober für endloses Leid bei der israelischen und palästinensischen Zivilbevölkerung sorgen", betonte sie in einer der APA übermittelten Stellungnahme.

Man stehe ganz klar seit jeher für ein respektvolles, friedliches Miteinander, in dem Antisemitismus und Terrorismus keinen Platz hätten. Diese Haltung sei Teil "sozialdemokratischen Selbstverständnisses". Die politische Ausrichtung des marxistischen Vereins "Der Funke" lasse sich nicht mit dieser Wertehaltung vereinbaren, beteuerte sie.