APA - Austria Presse Agentur

Nationalratspräsident Sobotka reist nach Serbien und Kosovo

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) bricht am Montag zu einer Reise in drei Länder des Westbalkans auf. Ziel der Reise nach Serbien, den Kosovo und Montenegro sei es, "den parlamentarischen Dialog weiter zu intensivieren und die bilateralen Beziehungen zwischen unseren Ländern noch stärker auszubauen", sagte Sobotka im Vorfeld der APA. Im Fokus stehe auch die EU-Erweiterung.

Im Kosovo wird der Nationalratspräsident mit Parlamentspräsident Glauk Konjufca zusammentreffen, mit Premier Albin Kurti sowie mit dem KFOR-Kommandanten Generalmajor Angelo Michele Ristuccia. Zurzeit gehören der NATO-geführten Schutztruppe KFOR rund 3.800 Kräfte an, darunter mehr als 400 österreichische Bundesheer-Soldaten.

Auch in Montenegro und in Serbien wird Sobotka mit seinen Amtskollegen Gespräche führen. In Belgrad ist zudem ein Treffen mit Präsident Aleksandar Vučić vorgesehen. Auf dem Programm stehen weiters Besuche der Demokratiewerkstätten der Parlamente. Jene in Podgorica feiert heuer ihr zehnjähriges Bestehen.

Während Montenegro und Serbien bereits EU-Beitrittskandidaten sind, ist der Kosovo als sogenannter potenzieller Beitrittskandidat eingestuft, erhält aber mit spätestens 1. Jänner 2024 Visafreiheit für die Schengenzone. Der anhaltende Streit zwischen der früheren jugoslawischen Teilrepublik Serbien und dessen ehemaliger Provinz Kosovo ist ein Hindernis auf dem Weg beider Staaten in die Europäische Union. Serbien will die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennen. Immer wieder gibt es Spannungen mit der serbischen Minderheit im Norden Kosovos.

Im März hatten sich die Regierungen in Pristina und Belgrad auf die Umsetzung eines vom Westen unterstützten Plans zur Verbesserung der Beziehungen geeinigt, doch seither sind kaum Fortschritte zu verzeichnen. "Wir haben einen Pfad in Richtung Normalisierung. Aber dieser Pfad ist vermint, und wir müssen vermeiden, auf eine diese Minen zu treten. Denn damit könnte der ganze Prozess explodieren", sagte kürzlich der EU-Sondergesandte für den Dialog zwischen Belgrad und Prishtina Miroslav Lajčák.