APA - Austria Presse Agentur

NATO-Abstimmung auf Tagesordnung des türkischen Parlaments

Das türkische Parlament könnte noch am Dienstag über den NATO-Beitritt Schwedens entscheiden. Der Tagesordnungspunkt stand an 42. und damit letzter Stelle der planmäßig um 15.00 Uhr/12.00 Uhr MEZ beginnenden Sitzung in Ankara. Die Abstimmung könnte sich entsprechend auch noch weiter verzögern. Um den NATO-Beitritt Schwedens herrscht ein seit mehr als eineinhalb Jahren anhaltendes Tauziehen.

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde im April 2023 in das Bündnis aufgenommen. Für den Beitritt Schwedens braucht es auch noch die Zustimmung Ungarns. Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán lud zwar seinen schwedischen Amtskollegen Ulf Kristersson zu "Verhandlungen über den NATO-Beitritt Schwedens" nach Budapest ein, ein Abstimmungstermin im Parlament wurde bisher aber noch nicht angesetzt.

Die Türkei hat die Ratifizierung unter anderem mit der Begründung verzögert, Schweden zeige mangelnden Einsatz gegen "Terrororganisationen" wie die kurdische Arbeiterpartei PKK. Zuletzt hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Zustimmung daran geknüpft, dass die USA moderne Kampfjets vom Typ F-16 an die Türkei liefern. Erdogan und seine Regierungspartner halten eine Mehrheit im Parlament.