APA - Austria Presse Agentur

Nehammer nach Köstinger-Rücktritt: Nachfolge in kommenden Tagen

Schnedlitz findet "Koalition krisenuntauglich" und Meinl-Reisinger will "Showpolitik beenden".

Bundeskanzler Karl Nehammer will die Nachfolge der zurückgetretenen Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) in den "kommenden Tagen" klären, wie er in einem Statement gegenüber der APA wissen ließ. Bis dahin werde Köstinger im Amt bleiben, so Nehammer. Spekulationen, wonach Verteidigungsministerin Klaudia Tanner, die ebenfalls aus dem Bauernbund kommt, Köstinger nachfolgen könnte, wurden zurückgewiesen.

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"Das ist nie Thema gewesen." Tanner bleibe Verteidigungsministerin, hieß es aus dem Umfeld der Ministerin auf Anfrage der APA. Die Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ forderten indes Neuwahlen, NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger verlangte eine größere Regierungsumbildung. Die scheidende Landwirtschaftsministerin habe ihn Montagfrüh über ihren Rückzug aus der Politik informiert, erklärte der Kanzler. Er respektiere diesen Wunsch, so Nehammer, der Köstinger als "kompetente Landwirtschaftspolitikerin" bezeichnete. Ihren Rücktritt nannte er einen "großen Verlust".

Anders die Opposition: "Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen", so Schnedlitz in einer Aussendung. Die türkis-grüne Koalition habe gezeigt, dass sie nicht regieren könne und "krisenuntauglich" sei. Ähnlich äußerte sich auch die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch bei einer Pressekonferenz.

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Vom Koalitionspartner kamen zum Abschied Rosen: Er habe Köstinger in den letzten zweieinhalb Jahren Zusammenarbeit in der Bundesregierung als "harte, kompetente Verhandlerin und echte Kämpferin" kennengelernt, meinte Vizekanzler Kogler. Sie sei eine "starke und wichtige Stimme für faire Preise für Bäuerinnen und Bauern" gewesen, betonte er.

Und auch Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dankte Köstinger für die "gemeinsame Zeit in der Politik". Kurz wünschte seiner ehemaligen Weggefährtin "alles Gute" für ihr "neues Kapitel" und den weiteren Weg.