APA - Austria Presse Agentur

Nehammer plädiert für Vielfalt und gegen Zentralismus in EU

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat sich für Vielfalt und gegen Zentralismus in der Europäischen Union ausgesprochen. Die europäischen Gründerväter seien sich bewusst gewesen, "dass Europa Vielfalt bedeutet", sagte Nehammer am Donnerstag zum Festakt "Europa - Gemeinsam für Demokratie, Frieden und Souveränität" im Parlament in Wien anlässlich des Europatags am kommenden Dienstag.

Jeder Staat habe eine besondere Geschichte, so Nehammer. "Wir werden niemals in einem schablonenhaften System wie die Vereinigten Staaten zusammenpassen." Es sei wichtig, auf Vielfalt innerhalb der EU zu schauen und Rücksicht zu nehmen, sagte der Kanzler, der sich selbst als "glühenden Europäer" bezeichnete.

Gleichzeitig sei er auch ein "leidenschaftlicher Kämpfer" für Subsidiarität und das Vielfältige und nicht für das Zentrale, so Nehammer. Dies müsse auch im Vordergrund stehen, "damit gebe ich Europa eine Chance" zu wachsen. Das Ringen um Konsens sei in der EU schwierig, so Nehammer. Dies sei aber "der Mehrwert von Demokratie und Vielfalt". Der Kanzler sprach sich auch dagegen aus, dieses Streben um Konsens durch mehr Mehrheitsentscheidungen im EU-Rat zu ersetzen.

Nehammer: "Europa ist tatsächlich gut. Es ist viel mehr als ein Wort, als ein Vertrag." Die Europäische Union sei der Beweis, dass Mensschen tatsächlich aus der Geschichte lernen können.