APA - Austria Presse Agentur

Neo-US-Außenminister spricht von Genozid an Uiguren in China

Der neue US-Außenminister Antony Blinken wirft - wie sein Amtsvorgänger Mike Pompeo - der chinesischen Führung wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren Völkermord vor. Blinken sagte am Mittwoch bei seiner ersten Pressekonferenz in Washington, er sei der Meinung, dass ein Genozid an den Uiguren begangen werde. China wies den Vorwurf am Donnerstag erwartungsgemäß zurück. Peking betonte, dass es keinen Völkermord an den Uiguren gebe.

Pompeo hatte einen Tag vor seinem Ausscheiden aus dem Amt formal festgelegt, "dass die Volksrepublik China in Xinjiang, China, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, die sich gegen uigurische Muslime und Angehörige anderer ethnischer und religiöser Minderheitengruppen richten". Diese Handlungen seien "ein Affront gegen das chinesische Volk und gegen zivilisierte Nationen überall". China und die kommunistische Führung des Landes müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

"Ich werde das jetzt dreimal sagen, weil es wirklich wichtig ist: Es gibt keinen Genozid in China, es gibt keinen Genozid in China, es gibt keinen Genozid in China", konterte der Pekinger Außenamtssprecher Zhao Lijian Blinkens Aussagen am Donnerstag. Vielmehr erlebe die Xinjiang derzeit die "erfolgreichste Zeit" seiner Geschichte. Die Menschen würden beispiellose wirtschaftliche und soziale Verbesserungen genießen und ein "glückliches Leben" führen.

Nach offiziell unbestätigten Schätzungen sind Hunderttausende Uiguren in Umerziehungslager gesteckt worden, die China als Fortbildungszentren beschreibt. Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor.