Niederländische Parteien einigen sich auf Koalition

Fast neun Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden haben die politischen Parteien des Landes die Einigung auf ein Koalitionsabkommen bekanntgegeben. Damit kann der frühere und gegenwärtig geschäftsführende Ministerpräsident Mark Rutte sein viertes Kabinett in Folge bilden. Rutte geriet nach der Wahl im März in Bedrängnis, als ihm vorgeworfen wurde, die Unwahrheit über eigene Äußerungen während der Koalitionsgespräche gesagt zu haben.

Daraufhin wurde ein Misstrauensvotum gegen den rechtsliberalen Politiker angestrengt, das aber keine Mehrheit fand. Seine Regierung hatte im Jänner ihren Rücktritt erklärt. Hintergrund war ein Skandal um zu Unrecht zurückgeforderte Kinderbeihilfen, was Tausende Familien in finanzielle Not getrieben hatte.

Rutte wurde von Beobachtern der Spitzname "Teflon-Mark" verpasst, weil er in seiner politischen Karriere schon zahlreiche Affären und Skandale ohne gröbere Schrammen überstanden hat. Rutte ist seit Oktober 2010 mit wechselnden Koalitionspartnern Regierungschef. Nach dem Abschied der deutschen Kanzlerin Angela Merkel ist nunmehr der längst dienende Regierungschef Westeuropas, in der ganzen EU ist nur der ungarische Premier Viktor Orban, der sich im Frühjahr der Wiederwahl stellt, länger im Amt.