Nordirland-Streit: Premier Sunak trifft von der Leyen

Britischer Premier Sunak will Einigung im Nordirland-Streit
Kurz vor einer erwarteten Einigung im langen Streit um Brexit-Regeln für Nordirland ist ein Treffen des britischen Premierministers Rishi Sunak mit EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen angekündigt worden. Die beiden würden am Montag in Großbritannien zusammenkommen, teilten die EU-Kommission und Downing Street am Sonntagabend gemeinsam mit. Die Politiker hätten beschlossen, persönlich weiter an praktischen Lösungen für das sogenannte Nordirland-Protokoll zu arbeiten.

Das Nordirland-Protokoll ist Teil des Brexit-Vertrags. Es sieht vor, dass die Zollgrenze zwischen Großbritannien und der EU in der Irischen See verläuft. Damit sollte verhindert werden, dass Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland eingeführt werden müssen. Sonst wurde mit einem Wiederaufflammen des Konflikts um eine Vereinigung der beiden Teile Irlands gerechnet. Doch die Kontrollen sorgen auch für Schwierigkeiten im innerbritischen Handel, und die protestantischen Anhänger der Union in Nordirland fühlen sich von Großbritannien abgeschnitten.

Entscheidend für den Erfolg einer Einigung ist daher, ob Sunak es schaffen wird, die größte protestantisch-unionistische Partei in Nordirland, DUP, hinter sich zu bringen. Diese blockiert aus Protest gegen das Protokoll seit Monaten eine Regierungsbildung in dem britischen Landesteil. In mehreren Gastbeiträgen und Interviews stimmte Sunak seine Partei, seine Kritiker und das britische Volk bereits auf eine Einigung ein.

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