APA - Austria Presse Agentur

OeNB-Chef Holzmann versteht Aufregung um Personalia nicht

Der Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank (OeNB), Robert Holzmann, sieht die Aufregung rund um die Nichtigkeit seiner Personalentscheidungen als "Sturm im Wasserglas". Das sagte er gegenüber der APA am Rande einer Veranstaltung am Mittwoch im Europaparlament in Brüssel. Auch die ab Jänner geplante neue Geschäftseinteilung werde schon seit Monaten diskutiert, betonte Holzmann.

Damit stellte er in Abrede, dass die für Dezember angekündigte Neuordnung der Zuständigkeiten im vierköpfigen Direktorium der OeNB etwas mit seinen gescheiterten Personalplänen zu tun habe. Die Sache rund um die Personalia sei so, "wie von Generalratspräsident Harald Mahrer dargestellt", sagte Holzmann weiters und wollte sich darüber hinaus nicht äußern.

Kurz nach seinem Amtsantritt im September hatte Holzmann ohne das Direktorium seines Hauses einzubinden die Personalchefin gekündigt, einem langjährigen Mitarbeiter die Pension nahegelegt und den Pressesprecher nach Innsbruck versetzen wollen. Alle drei Entscheidungen sind nichtig bzw. unwirksam, sagte Mahrer dazu am Montag. Das war das Ergebnis eines ausführlichen Berichts über die jüngsten Vorgänge in der Nationalbank, der am Donnerstag voriger Woche im Generalrat der Nationalbank, dem OeNB-Aufsichtsorgan, besprochen wurde.

Zugleich kündigte Mahrer auf Grundlage des Berichts an, dass die Zuständigkeiten im vierköpfigen Direktorium der Nationalbank bis Dezember neu geordnet werden sollen. Im Direktorium sind neben Gouverneur Holzmann und Eduard Schock (beide von der FPÖ entsandt) Thomas Steiner und Gottfried Haber (beide von der ÖVP entsandt) vertreten. Es gehe um die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen den Direktoriumsmitgliedern und um die Zusammenarbeit der Abteilungen untereinander. "Dann kann die OeNB mit einer neuen, optimierten Geschäftseinteilung ab 1.1.2020 durchstarten", so Mahrer am Montag.

Am Rande der Veranstaltung äußerte sich Holzmann zudem zum Thema Negativzinsen. Er betonte, dass in der Geldpolitik überlegt werden müsse, wie man wegkommt von den negativen Zinsen. Verzerrungen müssten vermieden werden und Sparer dürften nicht bestraft werden, bekräftigte er gegenüber der APA. Wie der Weg aus den negativen Zinsen ausschauen könnte, müsse in den kommenden Monaten im EZB-Rat diskutiert werden, sagte Holzmann.

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