Österreich spendet Zentralasien 450.000 Corona-Impfstoff-Dosen

Diese Botschaft überbrachte Außenminister Michael Linhart (ÖVP) am Samstag anlässlich seines Besuchs in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe. Wie es aus dem Außenministerium hieß, hatten die drei Länder in Österreich wegen Impfstoffspenden nachgefragt. Linhart reist derzeit durch die zentralasiatischen Staaten.

Die insgesamt 450.000 Dosen seien nunmehr freigegeben worden, hieß es seitens des Außenministeriums (BMEIA). Auch Kirgistan, wo Linhart am Freitag den ersten Besuch seiner insgesamt sechstägigen Zentralasien-Reise absolviert hatte, werde davon noch informiert. Österreich hat bisher rund zwei Millionen Impfdosen an bedürftige Länder gespendet, davon entfiel der Löwenanteil an den Iran (eine Million) und Bosnien-Herzegowina (500.000).

Leer ausgehen wird hingegen Turkmenistan, wo der Außenminister am Dienstag seine Tour abschließen wird. In dem autoritär regierten und weitgehend abgeschnittenem Land gibt es offiziell keine COVID-Erkrankungen. Zumindest wurden der Weltgesundheitsorganisation WHO keine Fälle gemeldet. Zweifel an dieser Darstellung sind indes angebracht, schließlich wurden in den vergangenen Monaten sehr wohl Maßnahmen ergriffen, wie sie andernorts zur Bekämpfung des Coronavirus üblich sind.

In dem seit 1994 vom Langzeitpräsident Emomali Rachmon geführten Neun-Millionen-Einwohner-Staat Tadschikistan stand für Linhart am Samstag ein Treffen mit seinen Amtskollegen Sirojiddin Muhriddin auf dem Programm. Zentrales Thema wird die Situation im angrenzenden Afghanistan sein, wo seit dem Abzug der US-Truppen im Spätsommer die radikalislamistischen Taliban das Sagen haben.

Nach der Machtübernahme durch die Taliban wollen mehrere frühere Sowjetstaaten die Grenzen zu Afghanistan stärken. So wurde zuletzt der Ausbau der Grenzanlagen im Süden Tadschikistans beschleunigt.

Diese und weitere Maßnahmen waren Mitte September von der "Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit" in Duschanbe beschlossen worden. Die Mitglieder des Militärbündnisses hatten die Lage in Afghanistan in einem Abschlussdokument des Treffens als alarmierend bezeichnet.

Russland kündigte damals an, seine Militärbasis in Tadschikistan mit modernen Panzern zu verstärken. Präsident Wladimir Putin sprach von "akuten Herausforderungen und Risiken für die Sicherheit unserer Länder". Die Mitglieder seien jederzeit bereit, das "verteidigungspolitische und politische Potenzial" des Militärbündnisses zur Geltung zu bringen.

Russland und mehrere zentralasiatische Länder befürchten, dass Kämpfer der militant-islamistischen Taliban in ehemals sowjetisches Gebiet eindringen könnten. Zudem warnen sie vor einem Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat und vor zunehmendem Waffen- und Drogenschmuggel. Das Militärbündnis rief zudem alle Konfliktparteien in Afghanistan zu Verhandlungen unter Vermittlung Chinas, Pakistans, Russlands und den USA auf. Es gebe keine Alternative zur Diplomatie, hieß es.

Tadschikistan hatte zudem bereits kurz nach der Machtübernahme durch die Radikalislamisten erklärt, nur beschränkte Möglichkeiten zur Aufnahme afghanischer Flüchtlinge zu haben. Innenminister Ramazon Hamro Rahimzoda beklagte Anfang September der staatlichen Nachrichtenagentur Khovar zufolge auch eine mangelnde internationale Unterstützung bei der Unterbringung afghanischer Flüchtlinge.

Sein Land habe Gelände für die Flüchtlingsaufnahme ausgewiesen, internationale Organisationen hätten aber keine "praktische Unterstützung" geleistet. "Deshalb gibt es in Tadschikistan keine Möglichkeit, eine große Zahl an Flüchtlingen und Asylbewerbern aufzunehmen", fügte er hinzu.

Der Innenminister sagte der Nachrichtenagentur zufolge auch, dass Tadschikistan 5.000 während der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban geflohene afghanische Soldaten "friedlich zurückgebracht" habe. Kurz vor dem Sieg der Taliban hatte die Regierung in Duschanbe zugesagt, 100.000 afghanische Flüchtlinge aufnehmen zu können. Kurz darauf hatte sie dies jedoch eingeschränkt, unter anderem mit Verweis auf die Corona-Pandemie.

Tadschikistan liegt an der Nordgrenze von Afghanistan. Die tadschikisch-afghanische Grenze ist etwa 1.400 Kilometer lang, sie windet sich durch Hochgebirge und ist nur schwer zu überwachen. In Afghanistan stellen die Tadschiken die zweitgrößte Volksgruppe nach den Paschtunen.

Linhart hatte sich bereits am Freitag in der Kirgisischen Hauptstadt Bischkek besorgt über die unter anderem durch Dürre prekäre humanitäre Lage in Afghanistan gezeigt. Zudem sei es wichtig, in den Feldern Terrorismusprävention, Menschenhandel und Migration mit den Ländern der Region zu kooperieren. Auch die Menschen in Afghanistan und den umliegenden Staaten dürften nicht vergessen werden. "Wir werden ihnen nicht den Rücken kehren." Es droht ein schwarzes Sicherheitsloch", unterstrich der 63-jährige Diplomat bezüglich Afghanistan. "Diese Länder bilden einen Schutzring".

Weiters besichtigt Linhart, der auf seiner Reise von einer Wirtschaftsdelegation begleitet wird, am Samstag den Nurek-Staudamm, der vom steirischen Maschinenbauer und ATX-Schwergewicht Andritz modernisiert wird. Das Bauwerk in der Umgebung von Duschanbe wurde zwischen 1961 und 1980 in Sowjetzeiten erbaut und ist mit einer Höhe von 300 Metern eine der höchsten Talsperren der Welt.