Österreich wählt am Sonntag seine EU-Abgeordneten neu

EU-Wahl: ÖVP ist stärkste Kraft in Vorarlberg, NEOS auf Platz 3
Am Sonntag sind die knapp 6,4 Millionen Wahlberechtigten in Österreich dazu aufgerufen, die EU-Abgeordneten neu zu wählen. Die ersten Wahllokale öffnen um 6 Uhr, die letzten schließen um 17 Uhr. Das Ergebnis wird aber erst nach dem EU-weiten Wahlschluss (23 Uhr) veröffentlicht, bis dahin bietet eine Trendprognose Anhaltspunkte zum Wahlausgang. Die EU-Wahl ist die erste bundesweite Wahl im "Superwahljahr" 2024: Im Herbst folgt die Nationalratswahl sowie zwei Landtagswahlen.

Insgesamt stehen am Sonntag sieben Listen auf dem Stimmzettel. Die schon bisher im EU-Parlament vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS werden wohl alle fix erneut den Sprung über die für den Parlaments-Einzug nötige Vier-Prozent-Hürde schaffen. Weniger Chancen darauf hat die KPÖ, auch wenn sie nach ihren guten Ergebnissen bei den heurigen Regionalwahlen in Salzburg und Innsbruck in den Umfragen deutlich besser liegt als in den Jahren zuvor. Versuchen will es auch die neue coronamaßnahmen-kritische Liste DNA, für die aber die vier Prozent laut Meinungsforschern unerreichbar scheint.

Geht es nach den veröffentlichten Umfragen, so könnte der Urnengang eine Premiere bringen: Die FPÖ würde demnach klar Platz eins erobern. Damit hätten seit Österreichs EU-Beitritt im Jahr 1995 erstmals weder ÖVP noch SPÖ die Nase vorne. Die ÖVP muss nach ihrem Rekord-Ergebnis von 2019 mit deutlichen Verlusten rechnen und dürfte mit der SPÖ um den zweiten Platz ringen. Der Sozialdemokratie wird von den Meinungsforschern eher eine Stagnation attestiert. Halten die Umfragen, so könnten die NEOS die Grünen von Platz vier verdrängen. Die Öko-Partei kam seit Anfang Mai etwas ins Trudeln, nachdem Vorwürfe gegen deren Spitzenkandidatin Lena Schilling publik wurden, die größtenteils deren Privatbereich betrafen.

Statt bisher mit 19 Abgeordneten wird Österreich nach der Wahl künftig mit 20 Mandataren im EU-Parlament vertreten sein. Grund dafür ist die für die kommende Legislaturperiode beschlossene Erhöhung der Gesamt-Mandatszahl im EU-Parlament, das in Zukunft 720 statt 705 Sitze stark sein wird.

Nach dem österreichweiten Wahlschluss um 17 Uhr werden die Stimmen zwar bereits ausgezählt, veröffentlicht werden dürfen die Ergebnisse aber erst nach dem EU-weiten Wahlschluss am späten Abend (23 Uhr). Dennoch wird man kurz nach 17 Uhr schon Informationen über den Wahlausgang in Österreich erhalten: Die Nachrichtenagentur APA, der öffentlich-rechtliche ORF und der Privatsender Puls24 veröffentlichen um 17.00 Uhr gemeinsam eine Trendprognose. Die Basis dafür liefern Befragungen der Institute FORESIGHT, ARGE Wahlen und von Meinungsforscher Peter Hajek (Erhebungszeitraum 4. bis 9. Juni). Ausgewiesen werden dabei das voraussichtliche Wahlergebnis in Prozent sowie die Mandatsverteilung. Zu berücksichtigen ist, dass die Prognose auf Umfragedaten basiert und daher keine so große Genauigkeit bieten kann wie etwa Hochrechnungen, die auf bereits ausgezählten Ergebnissen basieren.

Erst nach 23 Uhr wird dann das Wahlergebnis vorliegen. Es enthält dieses Mal erstmals auch bereits den Großteil der Wahlkarten, nur ein kleiner Teil wird erst am Montag ausgezählt.

Beim vorangegangenen Wahlgang vom 26. Mai 2019 war die Wahlbeteiligung mit 59,77 Prozent (+14,38) überdurchschnittlich hoch. Auf Platz 1 schaffte es die ÖVP mit 34,55 Prozent (+7,57) vor der SPÖ mit 23,89 Prozent (-0,20) und der FPÖ (17,20/-2,52). Die Freiheitlichen waren kurz vor dem Wahltermin vom Ibiza-Skandal erschüttert worden. Die Grünen kamen damals mit 14,08 Prozent (-0,44) auf Platz vier vor den NEOS mit 8,44 Prozent (+0,30), die KPÖ erzielte 0,80 Prozent.

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