APA - Austria Presse Agentur

ÖVP-Mandatarin Schwarz wechselt in die Volksanwaltschaft

Nach dem Wechsel von Werner Amon (ÖVP) in die steirische Landesregierung ist ein Platz in der Volksanwaltschaft frei geworden, den nun Ex-ÖVP-Vizegeneralsekretärin Gabriela Schwarz einnehmen wird. Vor ihrer Wahl im Nationalrat am Freitagabend verabschiedete sich bereits am Vormittag von den Abgeordneten. Sie wolle weiter für die Menschen im Land arbeiten und nannte in ihrer Abschiedsrede das "Recht auf Leben", Freiheit, Sicherheit und freie Meinungsäußerung als Priorität.

Die frühere ORF-Journalistin aus dem Burgenland dankte Ex-ÖVP-Chef Sebastian Kurz dafür, dass er sie als Quereinsteigerin in die Politik geholt habe. Lob gab es von ihr auch für die Klubobleute von Grünen und ÖVP und für alle, "die mir mehr zugetraut haben als ich mir selbst". Sie ziehe sich nun aus allen parteipolitischen Funktionen zurück.

Frauen und Mädchen richtete sie aus, sie sollten laut sein und sich etwas zutrauen: "Dann kriegt ihr alles, was ihr wollt." Gleichzeitig erinnerte sie daran, wie oft Frauen nicht nur in der Politik, sondern auch im Journalismus, Kunst oder Kultur, verbaler sexualisierter Gewalt ausgesetzt seien. Das sollte man laut und öffentlich diskutieren. "Ich kann versprechen, dass ich diese Frauenrechte, die Menschenrechte sind, hochhalten werde", sagte sie.

Von der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Buris (SPÖ) gab es Glückwünsche zum Abschied. Zuvor hatte sich die Opposition eher kritisch gezeigt, Schwarz als Parteisoldatin kritisiert und an ihren Qualifikationen für die Volksanwaltschaft gezweifelt. Im Hauptausschuss des Nationalrats am Mittwoch stimmten dann aber nur die NEOS gegen ihre Nominierung.

Am Montag wird Schwarz von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt.