Opposition für Verlängerung der Corona-Kurzarbeit

Derzeit können Unternehmen zwei mal drei Monate die spezielle Kurzarbeitsregelung in Anspruch nehmen. Die türkis-grüne Regierung hat eine längere Anspruchsdauer noch nicht zugesichert.

"Vorstellen kann man sich vieles", sagte die Grüne Fraktionsobfrau Sigrid Maurer im Hinblick auf eine längere Dauer der Corona-Kurzarbeit. Das AMS (Arbeitsmarktservice) hat per 1. Mai über 91.000 Anträge für Covid-19-Kurzarbeit von Unternehmen mit einer Bewilligungssumme von fast 8,8 Mrd. Euro genehmigt. Anfang Mai waren insgesamt 104.000 Anträge auf Kurzarbeit in Bearbeitung, davon waren bei rund 100.000 Anträgen ausreichend Informationen vorhanden. Diese Anträge umfassen 1,25 Mio. Arbeitsplätze. Am Montag veröffentlicht das Arbeitsministerium aktuelle Zahlen zur Kurzarbeit und zum Arbeitsmarkt.

Beim Corona-Kurzarbeitsgeld erhalten die Arbeitnehmer bei reduzierter Arbeitszeit je nach Verdiensthöhe 80 bis 90 Prozent des bisherigen Nettoentgeltes. Das AMS ersetzt dem Arbeitgeber bei Kurzarbeit die Kosten für die Ausfallstunden.

Die Oppositionspolitiker kritisierten bei "Im Zentrum" die langsame Auszahlung der Corona-Hilfen. Mit Ausnahme des Härtefallfonds würde kein Geld fließen, so der stellvertretender NEOS-Klubobmann Gerald Loacker. "Seit März wird angekündigt, es kommt aber nichts an." Auch die stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek drängt zu mehr Tempo. "Es haben viele noch nicht ein Geld gesehen." Heinisch-Hosek warnte vor einer Pleitewelle, weil den Unternehmen bald das Geld ausgehe. Neben stockenden Hilfsgeldern sieht die stellvertretende FPÖ-Klubobfrau Dagmar Belakowitsch auch kurzfristig veröffentlichte Corona-Verordnungen als große Belastung für die Firmen. "Das Verordnungschaos ist eine zusätzliche Hürde für die Unternehmen gewesen."

Der stellvertretende ÖVP-Klubobmann Peter Haubner verteidigte die Abwicklung der Corona-Hilfen. "Wir versuchen unser Bestes." Er bestätigte aber Verzögerungen "am Anfang" beim AMS, bei der Hotel- und Tourismusbank (ÖHT) und bei der staatlichen Förderbank (aws). Nun sei aber das "System in Bewegung" und Gelder würden fließen, sagte Haubner.