APA - Austria Presse Agentur

ORF-Chef: Mahnverfahren wohl Ausnahme bei GIS-Umstellung

Auf den ORF aber auch sein Publikum warten mit 1. Jänner aufgrund einer Gesetzesnovelle einige Umstellungen wie der Übergang von der GIS-Gebühr zum ORF-Beitrag oder ein neuer Onlineplayer.

ORF-Generaldirektor Roland Weißmann nutzte eine Publikumsratssitzung am Donnerstag, um über diese wie auch die fortschreitende Arbeit daran zu informieren. Dabei zeigte er sich optimistisch, dass sowohl Player- als auch Gebührentransformation weitgehend reibungslos vonstatten gehen werden.

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GIS wird ab 1.1.2024 auf unabhängigen ORF-Beitrag umgestellt

Mit 1. Jänner wird die gerätegekoppelte GIS auf einen von der Gerätenutzung unabhängigen ORF-Beitrag in Höhe von 15,30 Euro umgestellt, wodurch viele Haushalte erstmals zahlungspflichtig werden. "Für 3,2 Millionen Menschen wird es aber günstiger", betonte Weißmann. Für diese bestehe auch kein Handlungsbedarf.

Über 30.000 Neuregistrierungen wurden bereits abgeschlossen. Pro Tag versende man Informationsschreiben an rund 5.000 Standorte, erklärte eine GIS-Mitarbeiterin. Bestehende GIS-Befreiungen werden auch für die Haushaltsabgabe übernommen. Die Parameter für Befreiungen bleiben gleich. "Es werden sicher nicht weniger Befreiungen", so Weißmann. Nicht mehr zahlungspflichtig sind künftig Nebenwohnsitze. Diese werden automatisch abgemeldet.

Was passiert, wenn man sich nicht anmeldet?

Eine Kampagne soll die Bevölkerung mit dem neuen ORF-Beitrag vertraut machen. Diese soll nicht mit Fingerzeig vorgehen, aber klar machen, dass an einer Anmeldung kein Weg vorbeiführt. "Wir informieren, informieren, informieren", sagte der ORF-Chef. Folgt keine Reaktion von einzelnen Haushalten auf Schreiben, wird ein Zahlschein zugesandt. Wird darauf erneut nicht reagiert, folgt die Einleitung eines Mahnverfahrens. "Österreicher sind gesetzestreu", zeigte sich Weißmann aber überzeugt, dass dies wohl die Ausnahme sein wird.

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Auch zahlreiche kommunalsteuerpflichtige Unternehmen müssen künftig die ORF-Haushaltsabgabe leisten. Die nötigen Kommunalsteuerdaten erhält der ORF allerdings erst mit April vom Finanzministerium. Daher sind die Unternehmen erst mit Ende April oder Anfang Mai vom ORF-Beitrag betroffen und werden diesbezüglich kontaktiert.

Die ORF-TVthek wird von ORF On abgelöst, wo etwa auch online-only und online-first produziert werden darf und die Abrufdauer von Sendungen erhöht wird. Es liege ein "enges Zeitkorsett" vor, dennoch sei man gut unterwegs. "Wir werden am 1. Jänner 2024 alles gemeinsam launchen", zeigte sich Weißmann zuversichtlich. Am Donnerstag wurden den Räten erste Bilder von ORF On gezeigt. Darauf zu sehen ein für Streamingplattformen typisches Bild: In Leisten angeordnete Kacheln unterschiedlicher Größe, die zu diversen Sendungen führen.

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Umfangreicher war der Einblick in den mit 1. Jänner gesetzlich vorgesehenen ORF-Onlinekinderkanal. "ORF Kids" sei ein "Baby, auf das ich mich besonders freue", so Weißmann. Der Kanal wird pädagogisch von Expertinnen und Experten begleitet. Auch neue Formate werden dort zu finden sein. So war in einem Trailer etwa ein Ausschnitt aus der Sendung "Hallo, was machst du?" zu sehen, worin unterschiedliche Berufe vorgestellt werden. "So denkt das junge Österreich" begibt sich mit jungen Moderatorinnen auf die Straße, um die Meinung von Kindern zu gewissen Themen einzuholen. "Klimakrach" widmet sich der Klimakrise und die "Science Busters" liefern Wissenschaft kindgerecht erklärt. Auch für "Yoga Kids" ist gesorgt.

In der Sitzung am Donnerstag wurde ein neues Publikumsratsmitglied vorgestellt. Herbert Rupp vertritt künftig die Wirtschaftskammer. Er folgt auf Sonja Horner.